Wirklich ein „besseres REACH“? Bewertung der Vorschläge von VCI/cefic

Am 25. November 2004 stellte der Verband der Chemischen Industrie Deutschlands (VCI) erstmals öffentlich ein neues Konzept vor, wie aus seiner Sicht ein „besseres REACH“ aussehen könnte. REACH steht für die umfassende Reform des Europäischen Chemikalienrechts mit dem Ziel, den Umwelt- und Gesundheitsschutz zu verbessern und die Innovationskraft der Wirtschaft zu stärken. Zeitgleich hat der VCI ein Papier vorgelegt, das seine Vorstellungen schriftlich skizzierte. Unsere (BMU) kurzfristig durchgeführte Prüfung zeigte, dass dieses Papier unkonkret war, nur Schlagworte lieferte und zum Teil sogar widersprüchlich argumentierte.

Daher wurde in mehreren Fachgesprächen der Versuch unternommen, den Vorschlag genauer zu verstehen. Das Papier des VCI war im Kern eine Ideenskizze, das zusammenfasst, wie sich der Verband ein „besseres REACH“ vorstellt. Daher mündeten die Diskussionen über diese Ideenskizze in der Verabredung zwischen VCI und BMU, den Vorschlag kurzfristig in Form eines Regelungstextes auszuformulieren, um ihn beurteilen zu können. Der VCI wollte diesen Arbeitsschritt bis Ende 2004 leisten, benötigte aber Zeit bis Ende Januar 2005. Anschließend sollte der Vorschlag vom BMU einer fachlichen Beurteilung unterzogen werden. Der konkretisierte VCI-Vorschlag liegt seit dem 3. Februar 2005 vor. Im Folgenden wird unsere Bewertung auf Basis dieses Vorschlags begründet und dokumentiert. Allerdings hat inzwischen der Europäische Chemieverband (cefic) sich auf den VCI-Vorschlag geeinigt, aber mit zusätzlichen Abschwächungen in wichtigen Punkten. Wir werden daher im Folgenden den cefic-Vorschlag mit einbeziehen.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: StoffR 02/2005 (April 2005)
Seiten: 11
Preis inkl. MwSt.: € 16,00
Autor: Prof. (apl.) Dr. Uwe Lahl

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