| 2024 | |
| 2023 | |
| 2022 | |
| 2021 | |
| 2020 | |
| 2019 | |
| 2016 | |
| 2015 | |
| 2014 | |
| 2013 | |
| 2012 | |
| 2011 | |
| 2010 | |
| 2009 | |
| 2008 | |
| 2007 | |
| 2006 | |
| 2005 | |
| StoffR 06/2005 | |
| StoffR 05/2005 | |
| StoffR 04/2005 | |
| StoffR 03/2005 | |
| StoffR 02/2005 | |
| StoffR 01/2005 | |
Die neue Gefahrstoffverordnung
Die neue Gefahrstoffverordnung ist am 1.1.2005 in Kraft getreten. Gegenüber der vorhergehenden Fassung ist sie gänzlich umgestaltet worden. Die langjährigen und facettenreich geführten Diskussionen unter den nationalen Experten sollten zu einer vom Grunde auf neu gestalteten Verordnung führen. Aus den unterschiedlichsten Gründen sind all diese Versuche letztendlich gescheitert, so dass im Frühjahr 2003 im damaligen Arbeitsministerium die Entscheidung zur so genannten 1:1-Umsetzung gefallen ist: Eine möglichst enge Anlehnung an das EG-Recht mit wenig nationalen Änderungen. Da sich die Agenzienrichtlinie sehr stark am britischen Recht orientiert, konnten diese Prinzipien nur schwerlich in die deutsche Verordnung ohne Systemwechsel überführt werden. In den weiteren Beratungen in 2003 und 2004 ist von verschiedenen Stellen allerdings die Beibehaltung bewährter Regelungen gefordert worden, die im EG-Recht nicht vorgesehen sind. Somit ist die jetzt verabschiedete Fassung eine maßgeblich auf EG-Recht basierende Verordnung mit nationalen Ergänzungen.
Ebenfalls mit der Verordnung in deutsches Recht umgesetzt worden sind einige ratifizierte Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) der UN. Obwohl von gänzlich neuer Struktur haben sich größere materielle Änderungen gegenüber der alten Fassung kaum ergeben. Die amtliche Bezeichnung der Artikelverordnung lautet: Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien vom 23. Dezember 2004. Sie ist im Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 74 vom 29. Dezember 2004 verkündet worden. Mit dieser Artikelverordnung sind neben der Gefahrstoffverordnung noch 14 weitere Verordnungen geändert worden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | StoffR 01/2005 (Februar 2005) | |
| Seiten: | 6 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
| Autor: | Dr. Heinz-Günther Schäfer  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Die „PFAS-Strategie“ im Rahmen der Vollziehung des Altlastensanierungsgesetzes
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (12/2024)
Die breite Anwendung per- und polyfluorierter Alkylsubstanzen (PFAS) in der Vergangenheit führt dazu, dass zahlreiche Altstandorte und Altablagerungen im Sinne des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) als potentielle PFAS-Quellen in Frage kommen.
Abfallwirtschaft: Wir Schweizer machen's anders. Warum?
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (12/2024)
Dieser Beitrag soll einen Vergleich zwischen den Abfallwirtschaftsstrategien der Schweiz und der Europäischen Union (EU) ermöglichen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem Spannungsfeld zwischen ökologischer Nachhaltigkeit und wirtschaftlicher Machbarkeit - beides im Rahmen der Abfallwirtschaftspolitik.
Die neue Altfahrzeugverordnung der Europäischen Union – Status Quo,
Herausforderungen und Potentiale für die Recyclingindustrie
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (12/2024)
Bereits in dem am 11. März 2020 veröffentlichten neuen „Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft“ kündigte die Europäische Kommission (COM) eine Überarbeitung der aus dem Jahr 2000 stammenden Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge an.
Kreislaufwirtschaft und Chemikalienrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2024)
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) versteht unter „Kreislaufwirtschaft“ die Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Es verwendet diesen Begriff also abfallbezogen. Dem gegenüber ist der insbesondere auf EU-Ebene immer häufiger benutzte Begriff „Circular Economy“, der ebenfalls mit „Kreislaufwirtschaft“ übersetzt wird, deutlich weiter gefasst.
„Opt-in“ in den europäischen Emissionshandel für deutsche Abfallverbrennungsanlagen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Eine kritische Betrachtung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
