Strategische Aspekte einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Grundlagen zur Anstalt des öffentlichen Rechts Nach Vorläufern in Berlin (1993) und Hamburg (1994) hat 1995 Bayern als erstes Bundesland seinen Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, wirtschaftliche wie nichtwirtschaftliche Betriebe wahlweise als rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts zu errichten bzw. bestehende Regie- und Eigenbetriebe im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in diese Rechtsform umzuwandeln. Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zogen 1998 und 1999, Sachsen- Anhalt im Jahre 2001 nach. Mit guten Gründen haben 2003 auch Schleswig-Holstein und Niedersachsen die Anstalt des öffentlichen Rechts als Wahl-Rechtsform kommunaler Betriebe in ihre Gemeindeordnungen eingeführt.

Eine Erhebung zeigt, dass in den vorgenannten Bundesländern in Summe derzeit etwa 100 Unternehmen in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts existieren. Darüber hinaus kann davon ausgegangen werden, dass sich etwa 30 – 50 Unternehmen dieser Rechtsform in den einzelnen Ländern in Vorbereitung befinden. Von daher ist es nicht verfehlt, bereits heute von einem nachhaltigen Erfolg dieser Rechtsform zu sprechen.



Copyright: © IWARU, FH Münster
Quelle: 9. Münsteraner Abfallwirtschaftstage (2005) (Mai 2005)
Seiten: 5
Preis inkl. MwSt.: € 2,50
Autor: Dipl- Kfm. Martin Wambach

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