Aufgrund der neuen EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.11.2008 über Abfälle - AbfRRL) ist eine umfassende Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) erforderlich. Generelle Linie der Novelle ist es,
· die bewährten Strukturen und Elemente des bestehenden Gesetzes zu erhalten,
· die neuen Vorgaben der AbfRRL möglichst 1:1 zu integrieren und
· die Ressourceneffizienz der Kreislaufwirtschaft zu verbessern.
In Einzelfeldern, wie etwa im Bereich der Beförderer- und Maklergenehmigung sowie der Entsorgungsfachbetriebe, soll die Rechtslage im Lichte der Vollzugserfahrungen fortentwickelt werden. Präzisierungsbedarf ergibt sich darüber hinaus auch im Zusammenhang mit den kommunalen Überlassungspflichten. Dabei sind auch die im Urteil des BVerwG vom 18.6.2009 enthaltenen Hinweise zu berücksichtigen. Mit Blick auf die Fortentwicklung des Gesetzes in Richtung Stärkung der Vermeidung und Verwertung soll das neue Gesetz den Titel Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) tragen. Der Arbeitsentwurf vom 23.02.2010 wurde im Lichte der Ergebnisse der ersten Anhörung (Länder, beteiligte Kreise, Kommunen) zu einem Referentenentwurf (Stand 06.08.2010) weiter entwickelt. Dieser wurde nach Durchführung der Anhörung beteiligter Kreise weiter entwickelt und ist mittlerweile nahezu vollständig mit den Ressorts abgestimmt.
Copyright: | © IWARU, FH Münster | |
Quelle: | 12. Münsteraner Abfallwirtschaftstage (Februar 2011) | |
Seiten: | 7 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 3,50 | |
Autor: | Ministerialrat Dr. Frank Petersen | |
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Notwendige Treiber für Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Abfall wird vielfach als Ressource am falschen Ort bezeichnet. Die österreichische Abfallwirtschaft ist weltweit ein Vorreiter bei der Nutzung dieser Ressource. Das bestehende System (rechtlich, wirtschaftlich, technisch) bietet dabei sowohl positive als auch negative Anreize diese Ressourcen optimal zu verwenden. In dieser Arbeit wird das bestehende System der EU und Österreichs in Hinblick auf Anreize zur Steigerung der Ressourceneffizienz (Kostenwahrheit, steuerliche Aspekte, Eigentumsverhältnisse, Recyclingquoten, Ziele etc.) analysiert. Im Anschluss daran werden die notwendigen Treiber für Ressourceneffizienz definiert. Zum Abschluss werden Vorschläge und mögliche Maßnahmen für eine Messung im Rahmen eines Ressourceneffizienzindikators und zur Verbesserung der österreichischen Ressourceneffizienz präsentiert.
Muss die Abfallhierarchie entsorgt werden?
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Mit der Richtlinie 98/2008/EG wurde in Europe eine Prioritätenfolge, die so genannte Abfallhierarchie, für Maßnahmen in Bereich der Abfallwirtschaft festgelegt. Diese fünfstufige Reihung bietet auf den ersten Blick eine einfache und rasche Entscheidungshilfe, welche Behandlungsarten für Abfälle zu bevorzugen bzw. zu vermeiden sind. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass die in der Abfallhierarchie bevorzugen Optionen, Vermeidung und Wiederverwendung, zu wenig zur Anwendung kommen und die Abfallmenge weiterhin ansteigt.
Gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2013)
Zuständigkeit der unteren Umweltbehörden für den Vollzug des § 18 KrWG
Abfallwirtschaft 2030 – vier Szenarien und ihre Nutzung
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Nachhaltiges Wirtschaften bedarf langfristiger Strategien. Auch die Entwicklung der Abfallwirtschaft ist von vielfältigen Trends bestimmt: Wachsender Ressourcenverbrauch, Klimawandel oder die wirtschaftliche Entwicklung in Schwellenländern sind nur einige davon. Wie sich diese Trends in ihrer Gesamtheit in Zukunft entwickeln könnten, ist wesentlich für die langfristige Ausrichtung der Abfallwirtschaftspolitik, aber auch für eine strategische Planung in der von Abfallfragen betroffenen Wirtschaft. Strategischen Entscheidungen liegen aber häufig persönliche Präferenzen und ein verengter Blick auf Tagesthemen zugrunde. Eine gute Basis für eine langfristige Planung kann daher nur durch systematisches und methodisch fundiertes Vorgehen geschaffen werden.
Optimisation of the aerobic maturation process of the MSW digestate on Montpellier ametyst plant
© European Compost Network ECN e.V. (6/2012)
Due to an increasing environmental pressure affecting regulation of waste treatment in developed countries, new solutions of collection, specific treatment and recycling of organic waste appear in many countries in order to lower the quantities of organic waste that directly sent towards land filling or incineration. The growing scarcity and increasing price of fossil energy leads towards the more and more systematic integration of an anaerobic digestion stage in the biological treatment of bio waste or mixed waste.
Further Authors:
O. Garone - Suez Environnement, CIRSEE, France
A. Sommain - Ametyst, SITA Méditerranée, France