Kritische Anmerkungen zur Stillegung und zum Weiterbetrieb von Deponien

Deponien, die nach Veröffentlichung des LAGA Deponiemerkblattes im Jahre 1979 in der Bundesrepublik Deutschland und erst recht erst nach Inkrafttreten der TA Siedlungsabfall (TASi) im Jahre 1993 gebaut und betrieben wurden und werden, gefährden mittelfristig wohl kaum das Wohl der Allgemeinheit im Sinne des § 10 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG), auch wenn nicht vorbehandelte Siedlungsabfälle abgelagert werden bzw. worden sind. Dennoch sollen künftig nur noch Deponien zugelassen werden, auf denen nur vorbehandelte Siedlungsabfälle bzw. nur Abfälle abgelagert werden, die den Zuordnungskriterien der Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) und der Deponieverordnung (DepV) genügen, weil die Allgemeinheit nicht zu einer angemessenen Nachsorge der Deponien mit den unbefristet gelagerten schadstoffhaltigen Abfällen bereit ist.

Unbestritten ist, daß zu viele Hausmülldeponien die wichtigsten Anforderungen an den Gewässerschutz nicht erfüllen, nämlich dann, wenn keine Basisabdichtung und damit auch kein funktionstüchtiges Sickerwassersammelsystem vorhanden sind. Solche Deponien werden bis heute mit Billigung und sogar mit Genehmigung der zuständigen Behörden betrieben – was gelinde gesagt unverständlich ist. Offenbar gibt es bisher keine rechtliche Handhabe auf diesen „Deponien“ den Ablagerungsbetrieb zu beenden oder die „Deponien“ endgültig stillzulegen. Das Positive an diesem Mißstand ist, daß man deutlich erkennen kann, welche gesetzliche Regelungen nichts taugen oder sogar überflüssig sind.



Copyright: © LGA Bautechnik GmbH
Quelle: Deponieseminar 2003 (März 2003)
Seiten: 10
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Dipl.-Ing. Klaus Stief

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