Beitrag des Landes Baden-Württemberg zur Weiterentwicklung des Deponierechts

Das deutsche Deponierecht liegt in verstreuter Form vor. Die historischen Hintergründe dazu sind folgende:
Bis zum Jahre 1991 stützte sich der Vollzug der Länder auf das Deponiemerkblatt M3 der LAGA.

Das Umweltministerium Baden-Württemberg hat im August 2006 den Entwurf für eine deutsche Deponieverordnung II vorgelegt, die folgende Verwaltungsvorschriften und Verordnungen ersetzt
1. TA Abfall
2. TA Siedlungsabfall
3. Abfallablagerungsverordnung
4. Deponieverordnung
5. Deponieverwertungsverordnung
6. Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung 2003/33/EG

und die
EU-Deponierichtlinie 1999/31/EG zusammen mit der Ratsentscheidung 2003/33/EG eins-zu-eins umsetzt.



Copyright: © Verlag Abfall aktuell
Quelle: Band 17 - Stilllegung und Nachsorge von Deponien (Januar 2007)
Seiten: 41
Preis: € 20,50
Autor: Peter Dihlmann

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