Bericht der LAGA zum Stand der Umsetzung der Restabfallbehandlung 2005

Die TA-Siedlungsabfall, die Ablagerungsverordnung und ihre Ziele sowie Konsequenzen aus einem möglichen Defizit an Behandlungskapazität

Als am 01. Juni 1993 die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TASi) mit Zustimmung des Bundesrats in Kraft trat, verfolgte die Bundesregierung damit das Ziel, die Abfallwirtschaft in Deutschland auf eine neue Grundlage zu stellen. Einer der Eckpfeiler dieser Zielsetzung bestand darin, innerhalb einer Übergangsfrist von zwölf Jahren die Ablagerung von Siedlungsabfällen in ihrer bisherigen Form zu beenden. Auf Deponien sollten nur noch solche Abfälle gelangen, die sich, untechnisch ausgedrückt, der Umwelt nicht mehr "mitteilen" können.

Diese Übergangsfrist war großzügig bemessen und reichte aus, um sich als kommunaler Abfallwirtschaftsbetrieb technisch wie wirtschaftlich umzustellen. Ein großer Teil der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger hat diesen Zeitrahmen genutzt und stellt heute schon sicher, dass die Deponierung von Abfällen auf inerte Stoffe beschränkt bleibt. Andere öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger haben die Rechtswirksamkeit der TASi in Frage gestellt, die Verbrennung von Abfällen als notwendige Folge der entsprechenden Bestimmungen abgelehnt und die Zulassung von Alternativen zur thermischen Abfallbehandlung gefordert.

Sie haben dabei aber in Kauf genommen, dass ein großer Teil der zwölfjährigen Übergangsfrist ungenutzt verstrichen ist. Mit dem Erlass der Ablagerungsverordnung am 01. März 2001 hat die Bundesregierung der Akzeptanzdiskussion über die TASi Rechnung getragen. Sie hat die Vorgabe, bis spätestens 31. Mai 2005 das bisher übliche Deponieren von Abfällen zu beenden, mit Gesetzeskraft bestätigt, zugleich aber neben der thermischen Abfallbehandlung eine mechanisch-biologische Behandlung auf hohem technischen Niveau zugelassen. Der Beitrag beschäftigt sich in erster Linie mit den aus Entsorgungsengpässen möglichen Konsequenzen und beschreibt Lösungsansätze aus Sicht der Entsorgungswirtschaft und Politik.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 16. Kasseler Abfallforum-2004 (April 2004)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 3,00
Autor: MinDirig. a. D. Prof. Dr. Gottfried Jung

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Gute Entwicklungschancen
© Rhombos Verlag (1/2008)
Die deutsche Entsorgungswirtschaft verfügt über ein großes Potential für Umwelttechnik und Arbeitsplätze

Abfallwirtschaftspolitik für Berlin
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (6/2002)
Die Abfallpolitik hat sich seit Anfang der neunziger Jahre dynamischer entwickelt als andere Bereiche in der Umweltpolitik. Immer weiter zunehmende Abfallmengen ließen zunächst das Schlagwort Mülllawine aufkommen; fehlende Behandlungs- und Beseitigungsanlagen drohten in einen Entsorgungsnotstand zu führen. Gleichzeitig waren die bestehenden Anforderungen an die Anlagen unzureichend, denn von den Entsorgungsanlagen gingen nicht unerhebliche Auswirkungen auf die Umwelt aus.

Kommt jetzt der „Abfallgebührenschock“?
© Rhombos Verlag (2/2002)
Mit der ab dem 1. Juni 2005 gültigen Abfallablagerungs-Verordnung (AbfAblV) hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin das vollendet, was seine Amtsvorgänger Prof. Klaus Töpfer und Angela Merkel einst angestoßen hatten – allerdings ohne daß er hierbei die Kostenfolgen ausreichend bedacht hat.

Stand der Technik und Perspektiven der Klärschlammtrocknung
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (6/2001)
Für die Klärschlammtrocknung in maschinellen Anlagen kann bislang nicht auf eine entwickelte Tradition verwiesen werden. Generell wäre auf den Gedanken, Klärschlamm anders zu verwerten als über den Boden, ... noch vor 40 Jahren kaum jemand gekommen. Klärschlamm war als Dünger und Bodenverbesserer hoch begehrt .... [Diez, 1996].

Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der ASK Wissenspool
 
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
 

Selbst Partner werden?
 
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
 
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
 
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
 

Neu in ASK? Dann gleich registrieren und Vorteile nutzen...