Anforderungen an Entsorgungsanlagen zum Klimaschutz durch die TA Luft und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen
Der Klimaschutz ist zu einem zentralen Thema unserer Gesellschaft geworden. Gesetzliche Regelung mit dem Ziel, das Klima zu schützen, finden sich daher an verschiedenen Stellen. Dies betrifft auch den anlagen bezogenen Immissionsschutz. Sowohl in der TA Luft als auch in der ABA-VwV finden sich viele Regelung, die dem Klimaschutz dienen. Beide Regelwerke konkretisieren als Verwaltungsvorschriften, die auf der Grundlage des § 48 BlmSchG erlassen wurden, den Stand der Technik.
Nach Ablauf der in den beiden Regelwerken vorgegebenen Übergangsfristen wird durch die beiden Verwaltungsvorschriften der Stand der Technik bestimmt. Die Betreiber imissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen sind verpflichtet, ihre Anlagen entsprechend zu betreiben. Dies gebietet die Grundpflicht des § 5 Abs. 1Nr. 2 BlmSchG.
1 Ausgangslage
Der Klimaschutz ist zu einem zentralen Thema unserer Gesellschaft geworden. Dies beschränkt sich nicht allein auf ein Umdenken bzw. die Änderung von Verhaltensweisen. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen werden an die geänderten Vorgaben zum Klimaschutz angepasst. So ist ein Klimaschutzrecht entstanden, das sich nicht allein auf völkerrechtliche Normierungen beschränkt. Spätestens mit der Ratifizierung des Pariser Klimaschutzabkommens durch die europäische Union müssen die Vorgaben auch im nationalen Recht Berücksichtigung finden. Insofern ist es konsequent, dass Ziele des Klimaschutzes auch beim Recht der Anlagenzulassung zu berücksichtigen sind. In Deutschland ist dieses im Bundesimmissionsschutzgesetzzentral verankert. Das BlmSchG enthält Zulassungsanforderungen sowohl für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige als auch für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH | |
| Quelle: | 33. Abfall- und Ressourcenforum 2022 (April 2022) | |
| Seiten: | 14 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 7,00 | |
| Autor: | Dr. Andreas Kersting  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Die Novelle der Gewerbeabfallverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
Die Gewerbeabfallverordnung wurde im Jahr 2002 erstmals erlassen und zwischenzeitlich im Jahr 2017 vollständig neu gefasst. Die damalige Neufassung war insbesondere vor dem Hintergrund der im Jahr 2012 neu eingeführten fünfstufigen Abfallhierarchie notwendig geworden.
Die neue Abfallverbringungsverordnung – ein Leitfaden
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
The new Regulation on waste shipments brings significant changes both for waste on the "Green List" and for waste for which a notification is required. Of particular note is the new auditing obligation, which applies to all waste shipments.
Kreislaufwirtschaft im Spannungsfeld globaler Krisen und wirtschaftlicher Herausforderungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
In Zeiten globaler Krisen und volatiler Rohstoffmärkte steht unsere Wirtschaft vor riesigen Herausforderungen. Ziel ist es, dass wir unsere Resilienz und unsere Wettbewerbsfähigkeit erhöhen.
Perspektiven und Herausforderungen für die Kreislaufwirtschaft aus Sicht des VKU
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Formulierung von Erwartungen an die Politik macht eine Betrachtung des Status quo ante unverzichtbar. Die (kommunale) Entsorgungswirtschaft ist von vielen Einflüssen geprägt, die in der einleitenden Grafik (sehr kursorisch) dargestellt sind.
Kreislaufwirtschaft durch Naturschutz
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Bedeutung des Klima- und Naturschutzes ist keine rein ökologische Frage. Es geht dabei auch um das Fundament für nachhaltigen, zukunftsfähigen Wohlstand. Als holistischer Ansatz zur Senkung des absoluten Rohstoffbedarfs wird Kreislaufwirtschaft zu einem essenziellen Puzzlestück für die sich transformierenden Wirtschaftssysteme auf dem Weg zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise.
