Eine neue Abstimmungsvereinbarung mit den dualen Systemen in der Hansestadt Lübeck
Seit dem Inkrafttreten des VerpackG am 01.01.2019 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre vielseitigen Rechtsbeziehungen zu den dualen Systemen mit einer Abstimmungsvereinbarung neu zu ordnen.
Insbesondere die Möglichkeit, die Rahmenbedingungen für die LVP-Sammlung einseitig vorzugeben, eröffnet neue Gestaltungs-, aber auch Verhandlungsspielräume. Größter Streitpunkt zwischen den dualen Systemen und der kommunalen Gemeinschaft ist sicher die Frage der Kostenbeteiligung im Rahmen der Mitbenutzung der kommunalen PPK-Sammlung. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über den Stand der Verhandlungen und wie die Kostenbeteiligung an der PPK-Sammlung zukünftig in der Hansestadt Lübeck geregelt werden soll.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH | |
| Quelle: | 31. Abfall- und Ressourcenforum 2019 (April 2019) | |
| Seiten: | 6 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 3,00 | |
| Autor: | Manfred Rehberg  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Getrennte Sammlung von Bio- und Grünabfällen in Nordrhein-Westfalen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2024)
In Nordrhein-Westfalen werden mehr als die Hälfte der in privaten Haushalten anfallenden Abfälle getrennt gesammelt und überwiegend stofflich verwertet. Den größten Anteil haben Bio- und Grünabfälle. Im Jahr 2023 sind rund zwei Millionen Tonnen Biound Grünabfälle getrennt gesammelt und verwertet worden. Dies entspricht einer Menge von durchschnittlich 109 Kilogramm Bio- und Grünabfällen pro Kopf der Bevölkerung.
Rechtliche Herausforderungen für den Betrieb von Bioabfallbehandlungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2024)
Die Kreislaufwirtschaft und somit auch die Bioabfall- und Kompostwirtschaft (BioKom- Wirtschaft) ist ein Bereich, in dem sich die Gesetzgebung in den letzten Jahren erheblich gewandelt hat. Vor allem die Vorgaben der Europäischen Union (EU) haben dazu beigetragen, dass die rechtlichen Regelungen immer komplexer und umfangreicher geworden sind.
„Opt-in“ in den europäischen Emissionshandel für deutsche Abfallverbrennungsanlagen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Eine kritische Betrachtung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschaftsrecht (Teil 1)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Das Kreislaufwirtschaftsrecht zeichnet sich, nicht zuletzt vor dem Hintergrund seiner starken unionsrechtlichen Vorprägung, durch eine große Dynamik aus. In diesem Rahmen spielt die Rechtsprechung eine es wesentlich prägende Rolle. Auch wenn sich die an sie herangetragenen Fragestellungen häufig ähneln (z.B. „Was ist (schon und noch) Abfall? Welche Pflichten gelten für wen nach dem Anfallen von Abfall? Wie ist Abfall zu entsorgen und welche Regeln gelten für Entsorgungsbetriebe? Welche Rolle nehmen die Abfallbehörden ein?“), sehen sich die Gerichte immer wieder mit neuen Konstellationen konfrontiert.
Verpackungs- und Produktverbote in der EUVerpackungsverordnung (PPWR)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Eine kritische Analyse und Bewertung
