Die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes – Eckpunkte

Aufgrund der neuen EG-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.11.2008 über Abfälle – AbfRRL) ist eine umfassende Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) erforderlich.

1 Allgemeines
2 Die Eckpunkte der Novelle im Einzelnen
2.1 Präzisierung des Abfallbegriffs
2.2 Nebenprodukte und Ende der Abfalleigenschaft
2.3 Die neue 5-Stufen-Hierarchie
2.4 Abgrenzung Verwertung – Beseitigung
2.5 Mitgliedstaatliche Entsorgungsautarkie und kommunale Überlassungspflichten
2.6 Abfallvermeidungsprogramme
2.7 Verbesserung der Ressourceneffizienz – Verstärkung des Recyclings
2.8 Bürokratieabbau und effizientere Überwachung
3 Weiteres Verfahren



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 22. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum - 2010 (April 2010)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 3,00
Autor: Ministerialrat Dr. Frank Petersen

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