Sekundärrohstoffmarkt im Umbruch – Wohin entwickelt sich die Abfallwirtschaft aus Sicht der privaten Entsorgungswirtschaft?
Die Wirtschaftskrise hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Entsorgungswirtschaft. Der Preisverfall macht aus bislang gefragten Sekundärrohstoffen wie Schrott, Kunststoffen und Altpapier fast schon wieder Abfall. Die stockende Nachfrage aus den nahezu zusammengebrochenen Absatzmärkten China und Indien hat z. B. beim Altpapier zu einem Preissturz von rund 120 Euro auf mehr oder minder null Euro geführt.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH | |
| Quelle: | 21. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum - 2009 (April 2009) | |
| Seiten: | 8 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 4,00 | |
| Autor: | Peter Kurth  | |
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Kommunale Wertstofftonne und Vergaberecht
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Der viel zitierte Kampf um den Abfall zwischen kommunaler und privater Entsorgungswirtschaft, der mit dem Erlass des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes im Jahre 1994 begann, hat ein neues Streitfeld gefunden: Die Wertstofftonne. Darin sollen die Bürger künftig vor allem Leichtstoffverpackungen (LVP) und stoffgleiche Nichtverpackungen aus Kunststoff und Metallen (stNVP), wie z.B. alte Pfannen und Kochtöpfe, Spielzeug oder Plastikeimer, sammeln. Spätestens ab 2015 sind nach den Vorgaben der EU-Abfallrahmenrichtlinie1 solche Wertstoffe getrennt zu erfassen und vorrangig stofflich zu verwerten.
Wertstofftonne und gewerbliche Sammlung
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Inzwischen gibt es in der deutschen Abfallwirtschaft eine weitgehende Einigkeit darüber, dass mit der Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne ökologische und ökonomische Vorteile erreicht werden können. Höchst umstritten ist jedoch die Frage der Systemführerschaft für eine solche Wertstofftonne. Da eine einheitliche Wertstofftonne sowohl den Zuständigkeitsbereich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger als auch denjenigen der dualen Systembetreiber nach der Verpackungsverordnung berührt, muss diese Entscheidung im Ergebnis durch den Gesetzgeber getroffen werden.
Auswirkungen der Wertstofftonne auf Aufbereitung und Verwertung
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Unter dem Begriff Wertstofftonne wird an dieser Stelle ein haushaltsnahes Erfassungssystem umschrieben, mit dem eine gemeinsame Sammlung von Verpackungen (LVP) und Nichtverpackungswertstoffen durchgeführt wird. Die technologisch relevanten Eigenschaften dieses Gemisches werden entscheidend vom (dominanten) LVP-Anteil bestimmt. Nicht Gegenstand nachstehender Erörterung sind gemischte Erfassungssysteme ohne Zuweisung von LVP oder unter Einschluss von PPK oder Glas; diese erfordern aufgrund gänzlich anderer physikalischen Eigenschaften etc. eine eigenständige Betrachtung.
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Anlässlich der 11. Münsteraner Abfallwirtschafttage im Jahre 2009 habe ich einen Beitrag zu den rechtlichen und finanziellen Hürden alternativer Erfassungssysteme verfasst. Gegenstand des Beitrages waren die praktischen und rechtlichen Probleme solcher alternativer Erfassungssysteme. Gleichwohl bin ich auch damals schon zu dem Ergebnis gelangt, dass – eine ernsthafte Bereitschaft aller Beteiligten unterstellt – eine gemeinsame Erfassung von LVP und stoffgleichen Nichtverpackungen möglich sei.
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Die Verpackungsverordnung wurde vor dem Hintergrund knapper Deponiekapazitäten sowie die in der Bevölkerung bestehenden Vorbehalte gegen eine Ausweitung der Müllverbrennungs- und Deponiekapazitäten ins Leben gerufen [1]. Damit wurde erstmals seit in Kraft treten des Abfallbeseitigungsgesetzes (1972) das Prinzip der Produktverantwortung und der Kreislaufwirtschaft rechtlich verankert, indem den Inverkehrbringern von Verkaufsverpackungen eine Rücknahme- und Verwertungspflicht für diese Stoffe auferlegt wurde. Dieses Entsorgungssystem ist jedoch administrativ komplex und intransparent. Sowohl kommunale als auch private Verbände teilen dabei die Auffassung, dass auch fünf Novellen die bestehenden Systemschwächen nicht abstellen konnten.
