Integrierte Vorhabengenehmigung nach dem Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch – Konsequenzen für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

Das geltende Anlagenzulassungsrecht gewährleistet nach beständigen Anpassungen an europäische Vorgaben und verschiedene Beschleunigungsinstrumente sowohl für den gebundenen immissionsschutzrechtlichen Teil wie auch für die separate wasserrechtliche Zulassung ein rechtssicheres und zügiges Verfahren. Durch das ehrgeizige Projekt eines einheitlichen Umweltgesetzbuches wird dieses System grundsätzlichen Änderungen unterworfen, deren Vorteile für die Genehmigung thermischer Abfallbehandlungsanlagen vergleichsweise gering erscheinen.

1 Einführung
2 Die integrierte Vorhabengenehmigung nach dem Referentenentwurf für das UGB im Vergleich zum geltenden Immissionsschutzrecht
2.1 Erreichte und intendierte Verfahrensbeschleunigung
2.2 Erreichte und intendierte medienübergreifende Zulassungsentscheidung
2.2.1 Erweiterung der Genehmigungsvoraussetzungen
2.2.2 Bewirtschaftungsermessen im integrierten Zulassungssystem
2.3 Zuständige Genehmigungsbehörde
3 Bewertung der integrierten Zulassung thermischer Abfallbehandlungsanlagen nach dem Referentenentwurf des UGB



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 20. Kasseler Abfallforum-2008 (April 2008)
Seiten: 15
Preis: € 7,50
Autor: Prof. Dr. Andrea Versteyl

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