Auswirkungen der EuGH-Urteile zu Verwertung und Beseitigung

Neben dem Abfallbegriff stellt das Begriffspaar Verwertung – Beseitigung die bedeutsamste Rechtsfrage jeder abfallrechtlichen Ordnung dar.

Der Umstand, dass in einzelnen EU-Richtlinien diesbezüglich sektorale Bestimmungen existieren kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass in den beiden zentralen Regelwerken des EU-Abfallrechtes, der Abfall-Rahmenrichtlinie und der Verbringungsverordnung keine allgemeine Definition von Verwertung und/oder Beseitigung von Abfällen existiert, sondern diesbezüglich auf die Anhänge II A und II B der Abfall-Rahmenrichtlinie verwiesen wird.
Diese Anhänge stellen aber nur Umschreibungen von Verfahren dar, d.h. sie fassen lediglich die am häufigsten vorkommenden Beseitigungs- und Verwertungsverfahren zusammen. Es handelt sich jedoch nicht um eine genaue und abschließende Definition.



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Optimierung der
Abfallverbrennung 1 (2004) (März 2004)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Dr. Christian Onz

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