Abfälle als Brennstoffe nach dem BEHG? (Teil 1)
Emissionshandels-, Energiesteuer-, Abfall- und Finanzverfassungsrecht
Sind auch Abfälle Teil des Brennstoffemissionshandels nach dem BEHG bzw. sollen sie dies werden? Darüber ist eine intensive Diskussion entbrannt, die es auf die rechtlichen Grundlagen sowohl des BEHG als auch des Energiesteuerrechts ebensowie des Abfallrechts einschließlich der neuen EU-Perspektiven durch das Aktionspaket Kreislaufwirtschaft und den Green Deal zurückzuführen gilt. Zunächst werden die emissionshandel- und energiesteuerrechtlichen Fragen aufgezeigt sowie die Finanzverfassungskonformität behandelt.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | AbfallR 04/2020 (Juli 2020) | |
| Seiten: | 14 | |
| Autor: | Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz  Prof. Dr. Alexander Schink | |
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