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Verarbeitete tierische Proteine in der Tierernährung

Täglich werden in Deutschland und Europa zahlreiche Tiere geschlachtet. Hierbei fallen nicht nur Edelteilstücke wie Filet, Keule etc., sondern auch eine Vielzahl an Schlachtnebenprodukten an (sog. fünftes Viertel), die jedoch nicht sämtlich für die menschliche Ernährung verwendet werden.

Darüber hinaus werden täglich auch große Mengen an Erzeugnissen mit Bestandteilen tierischen Ursprungs aus der Lebensmittelkette ausgeschlossen und anderen Verwendungszwecken zugeführt. 
Diese Stoffe sollen bzw. dürfen zwar nicht mehr als Lebensmittel verwendet werden, sie stellen jedoch eine wichtige tierische Eiweißquelle und damit einen wertvollen Rohstoff für die Futtermittelherstellung, vor allem für die Produktion von verarbeitetem tierischem Protein dar, das sowohl in der Nutztier- als auch der Heimtierfütterung in großen Mengen zur Anwendung kommt. Für die Herstellung, Handhabung und Verwendung von verarbeitetem tierischem Protein in der Tierernährung existieren jedoch zahlreiche rechtliche Vorgaben, die jüngst noch einmal durch die Verordnung (EU) 2021/1372 modifiziert und erweitert wurden. So wurde u. a. die Herstellung und Verfütterung von verarbeitetem tierischem Protein aus Schweinen, Geflügel und Nutzinsekten an bestimmte Arten von Nutztieren unter Einhaltung strikter Bedingungen gestattet. Da die Neuregelungen zahlreich sind, stellt dies einen guten Anlass dar, um sich einen aktuellen Überblick über die Rechtslage zur Herstellung und Verfütterung von verarbeitetem tierischem Protein zu verschaffen, was der nachfolgende Beitrag dem interessierten Leser ermöglichen soll. 

Konstruktion und Instruktion in der neuen EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung gilt EU-weit seit dem 13.12.2024. Im Zentrum steht dabei das allgemeine Sicherheitsgebot, wonach nur sichere Produkte in Verkehr gebracht bzw. auf dem Markt bereitgestellt werden dürfen.

Material Compliance als Eintrittskarte in die Welt der Nachhaltigkeit
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Ursprünglich kommt der Begriff „Nachhaltigkeit“ aus der Forstwirtschaft und beschreibt das Handlungsprinzip, wonach nur die Menge Holz geschlagen wird, die in der gleichen Zeit nachwachsen kann. Im Jahr 1987 wurde schließlich die heute weltweit anerkannte Definition der Nachhaltigkeit von den VereintenNationen geprägt undNachhaltigkeit an sich erstmals zu einem politischen Ziel erklärt.

Der Fulfilment-Dienstleister im Produktsicherheitsrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Mit dem neuen ProdSG 2021 fand erstmals der Fulfilment-Dienstleister Eingang ins nationale Produktsicherheitsrecht, nachdemer zuvor schon vomeuropäischen Gesetzgeber imRahmen der EU-Marktüberwachungsverordnung anerkannt worden war.Mit demvorliegenden Beitrag soll der Versuch unternommen werden, den neuenWirtschaftsakteur imProduktsicherheitsrecht vorzustellen, ihn von anderen Akteuren abzugrenzen und schließlich seine Pflichten darzustellen.

Bereitstellungsbeschränkungen und -verbote durch Rechtsverordnungen – eine Analyse des neuen § 8 Abs. 2 ProdSG-E
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2021)
Nach fast zehn Jahrenwird das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) vom 8.11.20111 erstmals grundlegend reformiert. Hintergrund der Reform ist das europäische Unionsrecht im Allgemeinen und der Erlass der Verordnung (EU) 2019/1020 (sog. EU-Marktüberwachungsverordnung)2 im Besonderen.

Irreführende Arzneimittelwerbung nach dem Urteil des BGH vom 5.11.2020 – I ZR 204/19
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2021)
ImInteresse eines starkenGesundheitsschutzes unterliegen Arzneimittel einer strengen Regulierung. Das wird derzeit in den Tagesnachrichten populär diskutiert bei der Zulassung von Corona-Impfstoffen. Die näheren Regelungen dazu finden sich im Arzneimittelgesetz1, das seinerseits europarechtliche Vorgaben umsetzt.