Abwasserabgabe und sogenannte Salzkorrektur

Für das Einleiten von salzhaltigem Abwasser regelt § 6 Abs. 4 AbwV die sog. Salzkorrektur. Die derzeit geltende Konzeption ist in ihrer normenhistorischen Entwicklung rechtssystematisch mehrfach geändert worden, hat von Anfang an Probleme bereitet und bis heute ist der Vollzug uneinheitlich.

Auch das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 9.8.2011 das Wesen und die rechtlichen Wirkungen der „Salzkorrektur“ noch nicht entscheidend klären können. In der Literatur hat die rechtliche Aufarbeitung der Problematik erst im Anschluss an das BVerwG-Urteil, das im Vollzug Anlass zu widersprüchlichen Schlussfolgerungen gegeben hat, eingesetzt.

Die „Salzkorrektur“ ist erstmals mit Wirkung vom 1.1.1992 eingeführt und zunächst auf Bereiche der chemischen Industrie beschränkt worden (Anhänge 22 und 37 der früheren Rahmen-Abwasser VwV). Beide Anhänge sahen höhere, im wasserrechtlichen Bescheid festzusetzende Verdünnungsfaktoren für giftiges Abwasser vor, das Chlorid bzw. Chlorid oder Sulfat enthält, sie stellten ergänzende, nicht „korrigierende“ Regelungen im Anforderungsteil der Verwaltungsvorschrift für eine andere Abwasserzusammensetzung dar. Der im Bescheid festzusetzende höhere Verdünnungsfaktor war nach § 4 Abs. 1 S. 2 AbwAG auch der Ermittlung der Zahl der Schadeinheiten zugrunde zu legen.

Dieses Regelungsmodell der Rahmen-Abwasser VwV wurde mit Wirkung vom 1.1.1996 durch generell auf den Schadparameter „Giftigkeit“ anwendbare Vorschriften in der Anlage „Analysen- und Messverfahren“ abgelöst und kurz darauf inhaltsgleich in die neu erlassene Abwasserverordnung überführt. Dabei erhielt der Abschnitt II 4 „Biologische Testverfahren“ die Überschrift „Salzkorrektur“. Zu den Motiven des Systemwechsels, der mit der Verlagerung der Regelung vom Anhang (Anforderungsteil) in die Anlage(Analytischer Teil) verbunden war, und zu den sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen hat sich der Normgeber nicht geäußert



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Heft 01 - 2017 (Februar 2017)
Seiten: 9
Preis inkl. MwSt.: € 25,00
Autor: Dr. Konrad Berendes

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