• Wissen
  Nachrichten Bibliothek Veranstaltungen Themen Interviews
• Netzwerk
  Cleantech Firmen Cleantech Experten Partnerschaften Content Partner
• Über ASK
  Ziele Beirat Vorteile für Partner Inhalt und Experten Werben in ASK
• My ASK
  Kommunikation Bibliothek Meine Daten Nachrichten Kontakte Meine Fachartikel

Innovationspartnerschaften bei Entsorgungsaufträgen

Neben Rahmenvereinbarungen bieten sich im Entsorgungsbereich auch Innovationspartnerschaften an. Sie wurden mit der Vergaberechtsnovelle neu eingeführt und ermöglichen Innovationen etwa im Anlagenbau oder in der Entsorgungslogistik, ohne dass Entwicklungs- und Durchführungsphase zu trennen sind. Damit ist eine langfristige Zusammenarbeit möglich, die gerade in der Abfallentsorgung große Bedeutung hat, wenn es um innovative Lösungen geht.

Das neu geschaffene Instrument, um Innovationen zu verwirklichen, ist die Innovationspartnerschaft, geregelt in Art. 31 RL 2014/24/EU und Art. 49 RL 2014/25/EU, umgesetzt durch § 19 VgV und § 18 SektVO. Wie beim Verhandlungsverfahren tritt der Auftraggeber mit ausgewählten Teilnehmern in Verhandlungen, um die Angebote inhaltlich zu verbessern, und sucht sowie beim wettbewerblichen Dialog den Austausch. Wie dort geht es um einen Beschaffungsbedarf, der nicht durch auf dem Markt bereits verfügbare Leistungen befriedigt werden kann. Die bestehenden Leistungen müssen also fortentwickelt und um innovative Aspekte angereichert werden.

Diese Fortentwicklung soll im Vorfeld durch Verhandlungen mit ausgewählten Unternehmen und dann in der Innovationspartnerschaft durch die Herstellung von Prototypen oder die Entwicklung der Dienstleistung (Forschungs- und Entwicklungsphase) sowie die Erbringung der so hervorgegangenen Leistung (Leistungsphase) erreicht werden. Daraus ergibt sich ein einheitlicher Beschaffungsvorgang, in dem Entwicklung und Erwerb des Entwicklungsergebnisses abgebildet werden. Auswahl und Leistungserbringung gehen ineinander über.

Damit muss der Auftraggeber nicht mehr wie vorher einen eigenen Entwicklungsauftrag vergeben und dann nach Vergabereife Produktionsaufträge neu ausschreiben, sondern kann nun von vornherein die Ausschreibung auf eine langfristige Zusammenarbeit anlegen, in deren Verlauf auch mehrere Aufträge vergeben und die Schutzrechte des zunächst entwickelnden Auftragnehmers vollauf gewährt werden können. Das Ziel der Innovationspartnerschaft liegt nach Art. 31 Abs. 2 RL 2014/24/EU und Art. 49 Abs. 2 RL2014/25/EU in der Entwicklung eines innovativen Produkts beziehungsweise einer innovativen Dienstleistung oder Bauleistung und dem anschließenden Erwerb der daraus hervorgehenden Lieferungen, Dienstleistungen oder Bauleistungen. Diese Anlage auf eine fortwährende Kooperation mit mehreren möglichen Aufträgen im Verlauf ist das Besondere der Innovationspartnerschaft, das sie vom Verhandlungsverfahren und wettbewerblichen Dialog unterscheidet.

Indem solchermaßen die entwickelte Leistung ohne neues Vergabeverfahren durch den ausgewählten Wirtschaftsteilnehmer umgesetzt werden kann, wird dieser sich eher am Entwicklungsauftrag beteiligen; es haben nun mehr Projektanten die Chance, ebenfalls den regelmäßig gewinnbringenderen Lieferauftrag auszuführen; andere Marktteilnehmer brauchen nicht einen Wissensvorsprung des Entwicklers zu fürchten. Nunmehr kommen alle Leistungen über denselben Auftrag im Rahmen der Innovationspartnerschaft aus einer Hand.

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	Heft 06 - 2017 (November 2017)
Seiten:	6
Preis inkl. MwSt.:	€ 25,00
Autor:	Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz
Artikel weiterleiten	In den Warenkorb legen	Artikel kommentieren

Wie Führungskräfte in abfall- und wasserwirtschaftlichen Betrieben ihrer Verantwortung nachkommen können
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (7/2020)
Führungskräfte haften für Versäumnisse bei den Betreiberpflichten. Voraussetzung für eine effiziente Vorbeugung dieser Haftung aber auch eines Organisationsverschuldens ist jedoch, dass man in der Lage ist, alle betrieblich relevanten Vorschriften zu erkennen und ihre Einhaltung sicherzustellen. Dies ist in Betrieben der Wasser- und Entsorgungswirtschaft von hervorgehobener Bedeutung, da neben den Arbeitssicherheitsvorschriften in diesen Branchen auch noch die weit gefächerten Umweltvorschriften hinzukommen.

Verwertung von Reststoffen zur Abdeckung von Kalirückstandshalden
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2020)
Seit den 80er-Jahren erforscht und entwickelt die deutsche Kaliindustrie verschiedene Verfahren zur Abdeckung von Kalirückstandshalden. Ein Fokus liegt dabei auf der Verwertung von Reststoffen. Dadurch werden Deponiekapazitäten und natürliche Ressourcen geschont und es besteht eine langfristige Entsorgungssicherheit für diese Materialien. Zudem können technogene Substrate unter gewissen Voraussetzungen einen hohen Grad an Homogenität sowie an geforderten bodenmechanischen Eigenschaften vereinbaren.

Neues zur Abfallwirtschaft beim Suderburger Abfall Seminar
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (2/2020)
Im beschaulichen Suderburg, einer Gemeinde inmitten der Lüneburger Heide im Landkreis Uelzen, fand vom 7. – 8. November 2019 das vom Institut für Angewandte Abfallwirtschaft und Stoffstrommanagement -Suderburg e.V.- (IFAAS) veranstaltete Suderburger Abfall Seminar (SAS) statt. Die Novemberveranstaltung richtete sich schwerpunktmäßig an Deponiebetreiber und erfüllte die Anforderungen gemäß § 4 DepV. Eine Auswahl der Vorträge wird zusammenfassend dargestellt.

Herausforderungen und Perspektiven der Bioabfallwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2019)
Die Bioabfallwirtschaft hat sich als zentrale Säule der modernen Kreislaufwirtschaft etabliert. Natur- und Umweltverbände, wie der NABU und die DUH, fordern einen Ausbau der getrennten Erfassung von Bioabfällen. Eine Gefahr für die Bioabfallwirtschaft stellen verstärkt aufkommende mediale Berichte dar, in denen selbst sehr kleine Mengen an Fremdstoffen in Kompostprodukten angeprangert werden. Zur Reduzierung der Fremdstoffgehalte im Kompost müssen insbesondere die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ihre Anstrengungen verstärken, um vor allem Biogut in hoher Qualität erfassen zu können.

Modellvorhaben „Holzige Biomasse“ – Erfahrungen mit der Umsetzung des Grüngutkonzepts im Werra-Meißner-Kreis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2019)
Das vom Land Hessen geförderte Modellvorhaben „Holzige Biomasse im Werra-Meißner-Kreis“ ist nach einer erfolgreich beendeten Konzeptphase in die dreijährige Umsetzungsphase gestartet, in der unter anderem ein kreisweites Grüngutkonzept realisiert werden soll. Dabei soll in jeder Kommune des Landkreises, der als öffentlich- rechtlicher Entsorgungsträger bislang keine separate Grünguterfassung durchführt, mindestens eine Grüngutsammelstelle eingerichtet werden.