Das Umlagern von Sedimenten in Pumpspeicherbecken
Alle oberirdischen Gewässer führen mehr oder weniger große Mengen an Schwebstoffen mit sich. Diese werden in strömungsberuhigten Zeiten und Zonen sedimentiert, d.h. sie lagern sich ab und werden später ggf. wieder erodiert. In Stau- und Fließgewässern überwiegt jedoch die Sedimentation. Die Folge davon ist der Verlust wichtiger wasserwirtschaftlicher Funktionen des durchflossenen Wasserkörpers wie z.B. die Reduzierung des Retentionsvermögens, ggf. die Verschlechterung der Wasserqualität und damit die Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten des Gewässers (Schiffbarkeit, Erholungsfunktion, Brauchwassernutzung etc.), der Verlust der Hochwasserschutzfunktion oder auch eine verstärkte Einschränkung in der Nutzung wasserbaulicher bzw. wasserwirtschaftlicher Anlagen wie Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Schleusen, Hafenbecken und dergleichen mehr.
Zur Aufrechterhaltung der Nutzung ist im Rahmen der Gewässerunterhaltung die Beräumung bzw. Baggerung des Sediments notwendig. Je nach Maßnahmen müssen jeweils erhebliche Mengen an Baggergut bewegt werden, der größte Teil davon in den See- und Wasserstraßen. So wies eine Studie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen aus dem Jahr 2004 Unterhaltungsbaggermengen von insgesamt ca. 46 Mio. m³/Jahr aus.
In der Verwaltungspraxis – außerhalb der Küsten und Bundeswasserstraßen – bestehen häufig Unsicherheiten bezüglich der genehmigungsrechtlichen Grundlagen hinsichtlich des Umganges mit Baggergut, wie z.B. der Umlagerung im Gewässer oder der Verwendung, Behandlung und Verwertung oder Beseitigung an Land. Dies gilt umso mehr, als verschiedene Rechtsgebiete wie das Wasserrecht, Abfallrecht ggf. Bodenschutz- und Baurecht für die jeweilige Maßnahme einschlägig sein können. Dadurch kann ein rechtlich harmonisierter gesetzeskonformer Vollzug im Rahmen der Gewässerunterhaltung erschwert werden. Ziel des nachfolgenden Artikels ist es, den bestehenden gesetzlichen Handlungsrahmen für die Umlagerung von Sedimenten in Pumpspeicherbecken zu beleuchten und rechtskonforme Lösungsansätze aufzuzeigen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | Heft 04 - 2016 (Oktober 2016) | |
| Seiten: | 6 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
| Autor: | Rechtsanwalt Michael Scheier  | |
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