Das Ziel des guten Zustandes – Ermessen der Behörden?
Nicht erst seit dem jüngst verkündeten Urteil des EuGH zum Verschlechterungsverbot wird über das Ziel des guten Zustandes für die Gewässer in Europa diskutiert.
In der deutschen Umweltverwaltung steht dabei neben den gegenwärtigen Diskussionen um die Vertiefung von Weser und Elbe sowie die Einleitung von Salzwässern auch der Abwasserbereich im Fokus eines verbesserten Gewässerschutzes. Dabei geht es nicht nur um die Frage, wann die Anlage den technischen Ansprüchen genügt, sondern auch, wann die Einleitungen mit der Erhaltung (Verschlechterungsverbot) bzw. der Entwicklung (Zielerreichungsgebot) des „guten ökologischen Zustandes/ Potenzials“ sowie des „guten chemischen Zustands“ des Gewässers vereinbar sind. Daneben gibt es aber auch viele weitere Restriktionen (Einleitungen von Kühlwasser, morphologische Veränderungen durch Begradigungen, Wehre, Deiche, Schifffahrt) für die Gewässer auf ihrem Weg zum guten Zustand. Wie sollen Behörden und Betreiber nun reagieren, wenn sie im Rahmen der Zulassung von Vorhaben das Verschlechterungsverbot geprüft haben, und anschließend auf das Gebot der Zielerreichung stoßen. Was muss durch Betreiber von Anlagen aus rechtlicher Sicht geleistet werden bzw. was können die Behörden von den Betreibern einfordern?
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | Heft 03 - 2015 (September 2015) | |
| Seiten: | 8 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
| Autor: | Dr. Till Elgeti  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Maßnahmen zur Reduktion der Auswirkungen von Schwall und Sunk am Tiroler Inn zwischen Ovella und Innsbruck
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Speicherwasserkraft liefert flexible Energie, die bedarfsgerecht produziert werden kann und spielt daher eine wichtige Rolle bei der Sicherstellung und Stabilisierung der Stromnetze sowie bei der Integration anderer erneuerbarer Energiequellen, wie Wind und Photovoltaik.
Diskussionsbeitrag zur Allgemeinen Sachkunde „Stauanlagen“ - Initiative zur Qualitätssicherung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2025)
Als Bestandteil der Eigenüberwachung veranlassen Stauanlagenbetreiber regelmäßig Vertiefte Überprüfungen (VÜ), in deren Zuge die relevanten Sicherheitsnachweise hinsichtlich Gültigkeit bzw. Aktualität überprüft und zum Teil aktualisiert werden.
Der Referentenentwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Ende Februar 2024 wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz der Referentenentwurf eines „dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes“ vorgelegt.Der RefE-WHG verfolgt den Zweck, nationale Regelungen zur Ergänzung der Europäischen „Verordnung (EU) 2020/741 vom 25. Mai 2020 über Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung“ zu erlassen.
Technische Anforderungen zur Dammpflege unter dem Aspekt der Anlagensicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2024)
Große Staustufen tragen mit rund 1 200 km Stauhaltungsdämmen (Dämme) erheblich zum Hochwasserschutz im Freistaat Bayern bei. Der Bau von Staustufen ist nach § 31 Nr. 2 WHG planfeststellungspflichtigen Gewässerausbauten gleichgestellt. Betreiber sind daher zur Aufrechterhaltung der Gebrauchstauglichkeit der Dämme im Zuge des Unterhalts verpflichtet, dessen Vernachlässigung Regressansprüche begründen könnte.
Einfluss ausgewählter äußerer Faktoren auf eine ADCP-Durchflussmessung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2023)
Die Qualität und die (Un-) Sicherheit von hydrometrischen Messdaten werden durch unterschiedlichste Faktoren beeinflusst. Die Quantifizierung der Messunsicherheiten ist dabei ein entscheidender, bekannter Aspekt, der unter anderem Eingang in die aktuelle ISO 24 578 gefunden hat. Daneben sollten jedoch auch weitere äußere Faktoren in die Qualitätsbewertung einer Durchflussmessung einbezogen werden, die sich schlecht quantifizieren lassen.
