Die praktische Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen-Anhalt
Die praktische Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen-Anhalt betrifft die 28 Unterhaltungsverbände. In der Anpassung der Gewässerunterhaltung selber liegt eine Chance der Umsetzung. Der gute Zustand oder das gute Potenzial sind jedoch nur durch umfangreiche Baumaßnahmen, die das Land zu 100 % finanziert, erreichbar. Der hohe bürokratische Aufwand hindert erheblich. In Zukunft muss dies verbessert werden.
Neun Jahre vor Beschlussfassung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat der Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Verabschiedung des Wassergesetzes 28 Unterhaltungsverbände für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung gesetzlich gegründet. Diese sind in den jeweiligen Niederschlagsgebieten und Flusseinzugsbereichen etabliert worden.
Damit bilden sie eine hervorragende Einheit zur Umsetzung operativer Maßnahmen zur Erreichung der WRRL-Ziele in Bezug auf die Oberflächengewässer.
Der Bundesgesetzgeber hat dabei geklärt, dass die Gewässerunterhaltung den WRRL-Zielen, ausgedrückt in den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen, nicht widersprechen darf. Der Landesgesetzgeber hat im sachsen-anhaltischen Unterhaltungsbegriff geregelt, dass neben der Sicherstellung des Wasserabflusses auch Pflege und Entwicklung jeweils bei der Durchführung der Unterhaltung zu beachten sind. Während die Pflege mehr dem Erhaltungszustand dient, ist die Entwicklung auf die Erreichung des guten Zustandes bzw. des guten Potenzials ausgerichtet. Die Grenze dieses Handelns ist durch die Abgrenzung zum Gewässerausbau beschrieben. Beiträge der Mitglieder dürfen nur für Gewässerunterhaltung verwendet werden.
| Copyright: | © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH | |
| Quelle: | Wasserwirtschaft 12/2015 (Dezember 2015) | |
| Seiten: | 3 | |
| Autor: | Godehard Hennies  | |
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