Umgang mit Extremereignissen auf kommunaler Ebene – Notfallkonzepte als Mittel der Wahl?

Die Hochwasserrisikomanagement-Pläne enthalten Maßnahmen zur Verringerung des Hochwasserrisikos, welche in den zuständigen Kommunen umgesetzt werden sollen. Dazu zählt auch die Vorsorge gegenüber sehr seltenen Hochwasserereignissen. Zudem sind Kommunen verpflichtet, ihre Bürger mit wichtigen Infrastrukturen zu versorgen, welche bei Hochwasser gefährdet sind. Ob Hochwasser-Notfallkonzepte, welche die Erfordernisse zum Umgang mit Extremereignissen und zum Schutz kritischer Infrastrukturen vereinen, ein geeignetes Instrument für Kommunen darstellen, wird derzeit in Pilotregionen in Rheinland-Pfalz geprüft.

Bis Ende 2015 steht in den Bundesländern entsprechend der Vorgaben der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) die Aufstellung der HWRM-Pläne auf der Tagesordnung. Diese enthalten Ziele und Maßnahmen, die zur Verringerung des Hochwasserrisikos dienen und in der Regel vor Ort in den zuständigen Kommunen umgesetzt werden.

Dabei wird von der HWRM-RL explizit gefordert, auch „Hochwasser mit niedriger Wahrscheinlichkeit oder Szenarien für Extremereignisse" (Art. 6 Abs. 3a HWRM-RL) zu berücksichtigen. Für viele Kommunen ist es jedoch schwer vorzustellen, dass ein „Extremhochwasser" eintritt, welches auch die Bemessungsgrenzen der technischen Hochwasserschutzanlagen überschreitet, weshalb für dieses Szenario in der Vergangenheit nur wenig bzw. keine Risikovorsorge betrieben wurde.

Darüber hinaus sind Kommunen im Sinne der Daseinsvorsorge dafür verantwortlich, ihre Bürger und Bürgerinnen mit wichtigen Infrastrukturen zu versorgen, die bei Hochwasser gefährdet sein können. Insbesondere der Ausfall der sogenannten „kritischen Infrastrukturen" hat enorme Versorgungsengpässe oder andere dramatische Auswirkungen zur Folge und gerade bei einem sehr seltenen Hochwasser sind Bürger betroffen, die häufig nicht ausreichend vorbereitet sind.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie auf kommunaler Ebene mit der Thematik „Extremhochwasser" und den Erfordernissen zum Schutz kritischer Infrastrukturen verantwortungsvoll umgegangen werden kann. Ob Hochwasser-Notfallkonzepte ein geeignetes Instrument für Kommunen darstellen, wird derzeit in verschiedenen Pilotregionen in Rheinland-Pfalz praktisch geprüft.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasserwirtschaft 09/2015 (September 2015)
Seiten: 5
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Corinna Gall
Prof. Dr. Robert Jüpner

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