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Planrechtfertigung oder Bedarfsnachweis
Droht ein Entsorgungsengpass bei DK I-Deponien?
„Deponieraum kann nicht über Nacht geschaffen werden“, hat Walther Henkes vor kurzem im Recyclingmagazin zugespitzt formuliert. Tatsächlich nehmen der Planungsprozess von der Standortsuche bis zur Erstellung und Einreichung
der Antragsunterlagen sowie das sich daran anschließende Zulassungsverfahren, das für DK I-Deponien regelmäßig ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung ist (vgl. § 35 Abs. 2 KrWG), mindestens fünf, teilweise bis zu zehn Jahre in Anspruch.
Ein wesentlicher Grund hierfür ist, dass im Planfeststellungsverfahren alle vom Deponievorhabenbetroffenen öffentlichen und privaten Belange, insbesondere die Umweltauswirkungen, ermittelt, bewertet sowie mit und gegeneinander abgewogen werden müssen. Praktisch bedeutet dies die Erstellung von Gutachten zu Schall- und Staubimmissionen, Untersuchungen zum Natur- und Artenschutz, die Beschaffung der notwendigen Flächen, die Lösung von Erschließungsproblemen usw. Hinzu kommt der sogenannte „Bedarfsnachweis“, der sich in der behördlichen Vollzugspraxis einiger Bundesländer neuerdings zu einer nicht unerheblichen Zulassungshürde entwickelt und Anlass für diesen Beitrag ist. Dabei scheint in aktuellen Veröffentlichungen zu diesem Thema weitgehend Einigkeit darüber zu bestehen, dass ungeachtet aller Bemühungen um die Verwertung von mineralischen Abfällen ein steigender Bedarf an Deponieraum, insbesondere für die Ablagerung von mäßig belasteten mineralischen Abfällen (Deponieklasse I), zu erwarten ist bzw. sogar ein Engpass bei Deponieraum DK I droht. Der steigende Bedarf wird unabhängig vom genauen Inhalt der künftigen Mantelverordnung Grundwasser/Ersatzbaustoffe/Bodenschutz gesehen. So kommt ein in Nordrhein-Westfalen beauftragtes Gutachten selbst bei dem (unwahrscheinlichen)Szenario, dass die geplante Mantelverordnungzu keiner Verschärfung der Verwertungs- bzw. Recyclingbedingungen führt, zu dem Ergebnis, dass das Volumen der Deponieklasse I lediglich noch bis zum Jahr 2029 reiche.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | Heft 02 - 2015 (März 2015) | |
| Seiten: | 4 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl  Dr. Peter Kersandt | |
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