Fünf Jahre neues Wasserhaushaltsgesetz – eine Bilanz
Das Wasserhaushaltsgesetz ist 2009 auf der Grundlage der erweiterten Kompetenzen des Bundes für die Wassergesetzgebung neu erlassen worden. Die Fachwelt hat die Reform überwiegend positiv, teilweise aber auch kritisch aufgenommen. Der Beitrag zieht fünf Jahre nach Erlass des Gesetzes eine Bilanz und erläutert, wie sich die Struktur und die inhaltlichen Schwerpunkte des deutschen Wasserrechts verändert haben. Zudem wird aufgezeigt, in welchen Bereichen sich bereits ein Bedarf für Änderungen des Gesetzes ergeben hat.
Die bisherige Entwicklung und die aktuelle politische Lage machen deutlich, dass das Wasserrecht weiterhin dynamisch voranschreitet. Waren in letzter Zeit die inhaltlichen Erweiterungen europarechtlich vorgegeben, dürften die nächsten Änderungen vorrangig national geprägt sein. Auf der Agenda stehen vor allem Regelungen zum sogenannten Fracking und zum Hochwasserschutz im Zuge der Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe vom Frühsommer 2013. Ob die Reform des Wasserrechts bald um eine Neuregelung zur Abwasserabgabe komplettiert wird, ist dagegen weiter offen. Die konzeptionellen Überlegungen hierzu befinden sich noch im Stadium einer grundsätzlichen und gründlichen Prüfung auf der Basis gutachtlicher Untersuchungen. Es bleibt weiterhin schwierig, ein Abgabesystem zu finden, das konsensfähig ist.
| Copyright: | © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH | |
| Quelle: | Wasserwirtschaft 10/2014 (Oktober 2014) | |
| Seiten: | 5 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 10,90 | |
| Autor: | Dr. Konrad Berendes  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Maßnahmen zur Reduktion der Auswirkungen von Schwall und Sunk am Tiroler Inn zwischen Ovella und Innsbruck
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Speicherwasserkraft liefert flexible Energie, die bedarfsgerecht produziert werden kann und spielt daher eine wichtige Rolle bei der Sicherstellung und Stabilisierung der Stromnetze sowie bei der Integration anderer erneuerbarer Energiequellen, wie Wind und Photovoltaik.
Intensivierung natürlicher Prozesse zur Elimination von organischen und anorganischen Spurenstoffen in modifizierten Bodenfiltern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2025)
Vor dem Hintergrund der novellierten Kommunalabwasserrichtlinie rückt die Elimination von Spuren stoffen vermehrt in den Fokus. Naturnahe Systeme können in diesem Zusammenhang insbesondere für kleinere Kläranlagen sowie für die Niederschlagswasser- und die Mischwasserbehandlung eine adäquate Technologie darstellen.
Diskussionsbeitrag zur Allgemeinen Sachkunde „Stauanlagen“ - Initiative zur Qualitätssicherung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2025)
Als Bestandteil der Eigenüberwachung veranlassen Stauanlagenbetreiber regelmäßig Vertiefte Überprüfungen (VÜ), in deren Zuge die relevanten Sicherheitsnachweise hinsichtlich Gültigkeit bzw. Aktualität überprüft und zum Teil aktualisiert werden.
Gefährdungs- und Risikoanalysen - Basis für das Einzugsgebietsmanagement
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2025)
Mit Inkrafttreten der Trinkwassereinzugsgebieteverordnung (TrinkwEGV) Ende 2023 hat die Gefährdungs- und Risikoanalyse für Einzugsgebiete von Trinkwassergewinnungen noch mehr an Bedeutung gewonnen. Das Instrument der Gefährdungs- und Risikoanalyse in der öffentlichen Trinkwasserversorgung ist bereits mit verschiedenen Zielen und Einsatzzwecken etabliert. So sind bei der Erarbeitung von Gutachten für die Ausweisung von Wasserschutzgebieten i. d. R. eine Gefährdungsanalyse und eine Beurteilung der Vulnerabilität des Einzugsgebietes vorzunehmen.
„Steter Tropfen …“ - Festigkeitsverluste bei Bruchstein-Staumauern?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2025)
Bei der Vertieften Überprüfung (VÜ) der Talsperre (TS) Lehnmühle in Sachsen um 2013 wurden problematische Ergebnisse aus den 1970er- und 2000er- Jahren hinterfragt. Damals wurden geringe Rohdichten und Druckfestigkeiten des Mörtels festgestellt und Zusammenhänge mit dem kalklösenden Sickerwasser erörtert.
