Die Gemeinsame Umsetzungsstrategie zur EG-Wasserrahmenrichtline

Seit 2013 ist das neue Arbeitsprogramm der Gemeinsamen Umsetzungsstrategie (CIS) zur Wasserrahmenrichtlinie beschlossen und die Arbeiten laufen mit zum Teil hohem Zeitdruck. Sie ist das zentrale Element für die Entwicklungen eines gemeinsamen Verständnisses auf europäischer Ebene. Mit dem vorliegenden Arbeitsprogramm scheinen die Belange der Mitgliedsstaaten weitgehend berücksichtigt.

Die praktische Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), bringt eine Reihe von gemeinsamen Herausforderungen für die Mitgliedsstaaten, Beitrittskandidaten, Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (European Economic Area – EEA) und die Europäische Kommission sowie Nichtregierungsorganisationen und Interessengruppen mit sich. Die Regelungen der Richtlinie sind zum Teil bereits verhältnismäßig detailliert, bedürfen in weiten Bereichen jedoch einer gemeinsamen Interpretation und vielfach auch einer Herangehensweise mit gemeinsamen, zumindest jedoch vergleichbaren Ansätzen. Dies gilt insbesondere, da ein Großteil der als Planungseinheiten festgelegten Flussgebiete sich über die Gebiete zweier oder mehrerer Mitgliedsstaaten erstreckt.
Um dies zu gewährleisten wurde bereits kurz nach Inkrafttreten der WRRL auf dem informellen Treffen der EU-Wasserdirektorinnen und -direktoren Ende 2000 in Paris eine sogenannte Gemeinsame Umsetzungsstrategie (Common Implementation Strategie – CIS) vereinbart und ausgearbeitet. Dieses Dokument nennt, neben den eng begrenzten menschlichen und finanziellen Ressourcen folgende wesentliche zentrale Herausforderungen, die sich aus der Richtlinie ergeben und an denen sich bis heute wenig geändert hat:
■ einen sehr anspruchsvollen Zeitplan, insbesondere für die neun Jahre ab 2000 bis zum Beginn des ersten Bewirtschaftungszyklus und der Erstellung der Bewirtschaftungspläne in 2009
■ die Komplexität des Richtlinientexts und die Vielzahl der möglichen Lösungen zu wissenschaftlichen, technischen und praktischen Fragen
■ das Problem des Kapazitätsaufbaus und der unvollständigen technischen und wissenschaftlichen Grundlagen mit einer Vielzahl fundamentaler Fragen in den Anhängen II und V, die weiterer Ausarbeitung und Untermauerung bedürfen, um den Übergang von allgemeinen Definitionen und Prinzipien zur praktischen Umsetzung erfolgreich zu gestalten.
Ziel war die kooperative, koordinierte Erarbeitung von Leitlinien und Hintergrunddokumenten sowie die Ausrichtung von Veranstaltungen zu verschiedenen Aspekten der Umsetzung der WRRL und ihrer Tochterrichtlinien, sowie der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie. Zu diesem Zweck wurde eine Struktur aus damals zehn Arbeitsgruppen und − als koordinierendes Gremium − der Strategischen Koordinierungsgruppe (Strategic Coordination Group – SCG) sowie einer informellen Entscheidungsebene in Form der Wasserdirektorinnen und –direktoren der einzelnen Mitgliedsstaaten eingerichtet.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 12/2014 (Dezember 2014)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Dr.-Ing. Axel Borchmann

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