Ökonomische und ökologische Gesichtspunkte bei Ausschreibung und Vergabe von Bioabfallvergärungsanlagen

Die Errichtung einer integrierten Vergärungs- und Kompostierungsanlage erfordert von den öffentlich-rechtlichen Entsorgern umfangreiche konzeptionelle und planerische Arbeiten. In der Regel wird eine EU-weite Ausschreibung im offenen Verfahren mit Leistungsprogramm ausgeschrieben, um wirtschaftliche Angebote für eine hochwertige Anlage zu erhalten, die einen reibungslosen Betrieb ermöglicht.

Viele öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) planen oder prüfen die getrennt erfassten Bioabfälle aus privaten Haushalten (AVV 20 03 01, nachfolgend als „Biogut" bezeichnet) und in gewissen Anteilen Garten- und Parkabfälle (AVV 20 02 01, nachfolgend als „Grüngut" bezeichnet) vor einer Kompostierung zu vergären, um kaskadenartig neben dem stofflichen Potenzial der Stoffströme auch deren Energiepotenzial zu nutzen.

Kommunale Biogutvergärungsanlagen werden in der Regel als EU-weite Ausschreibungen im offenen Verfahren (oder seltener mit vorgeschaltetem Teilnehmerwettbewerb) auf Grundlage der geltenden Vorschriften des 4. Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB), der Vergabeverordnung und der VOB/A (2. Abschnitt) ausgeschrieben und vergeben. In manchen Fällen kann auf Grundlage von § 6 der Sektorenverordnung auch ein Verhandlungsverfahren mit Bekanntmachung in Betracht gezogen werden. Unabhängig vom Verfahren ist zu klären, wie die zu erbringende Leistung zu beschreiben ist.

Diese Leistung kann sowohl die Integration einer Vergärungsstufe einschließlich Gasstrecke in ein bestehendes Kompostwerk als auch den kompletten Neubau einer integrierten Biogutvergärungs- und -kompostierungsanlage betreffen. Entsprechend unterschiedlich und differenziert sind die Leistungen auszuschreiben.

Zur Vermeidung von Schnittstellen und zur Sicherung von Garantieansprüchen gegenüber einem Auftragnehmer tendieren kommunale Betriebe zum Ausschreiben einer kompletten Anlage, die dann durch einen Generalunternehmer erstellt wird.

Nachfolgend werden Erfahrungen mit aktuellen Ausschreibungen und Vergaben von sieben Biogutvergärungsanlagen ausgewertet, wobei allerdings nur ausgewählte technische Aspekte dieses komplexen Themenfeldes dargestellt werden.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 04/2014 (April 2014)
Seiten: 5
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Dipl.-Ing. Thomas Raussen
M.Sc.agr Auke Lootsma
Dipl. Ing. Nils Oldhafer

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