Was funktioniert und was ist dicht? – Zur Dichtigkeitsprüfung

Ganz gleich welche Veröffentlichung man zum Zustand von Abwasserleitungen in Deutschland heranzieht, die Experten sind sich einig, dass unsere privaten Grundstücksentwässerungsanlagen in schlechtem Zustand sind. Dabei ist die Rede von gut einer Million Kilometern privater Abwasserleitungen in Deutschland. Dies sind etwa doppelt so viele Kanalkilometer wie die des öffentlichen Netzes – das teilweise in einem ebenso schlechten Zustand ist. Wenn es um die Frage geht, was dagegen getan werden kann, besteht Uneinigkeit. Ein wesentlicher Grund dafür sind – neben den Kosten – die Unklarheiten bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Dichtheit von Grundstücksentwässerungsanlagen (GEA).

Regelungen zur Beschaffenheit von Abwasserleitungen finden sich im Bundesrecht, im Recht der verschiedenen Bundesländer, im kommunalen Satzungsrecht und in technischen Normen. Sie verteilen sich auf das Wasserrecht, das Baurecht und sogar kommunalabgabenrechtliche Bestimmungen haben erhebliche Relevanz. Das am 1.3.2010 in Kraft getretene neue Wasserhaushaltsgesetz (WHG), auf Grundlage der erweiterten Gesetzgebungskompetenz des Bundes, hat die Rechtslage in den einzelnen Bundesländern nicht eindeutig geklärt. Diese Regelungen werden in diesem Aufsatz tabellarisch zusammengefasst. Die DIN 1986 Teil 30 mit ihrer Forderung der Überprüfung aller GEA bis zum 31.12.2015 hatte 2003 zur Verwirrung beigetragen. Die damals in die Norm aufgenommene Fristenregelung ist seit Februar 2012 gestrichen und durch eine Zeitspannenregelung ersetzt worden.
Die Sinnhaftigkeit der Dichtheitsprüfung wird von privaten Hauseigentümern in Frage gestellt. So haben sich aufgrund der vermuteten Kosten für die Eigentümer verschiedene Initiativen gegen die Dichtheitsprüfung gebildet. Allerdings weisen noch heute Unternehmen auf die nach der DIN angeblich erforderliche Dichtigkeitsprüfung hin. In NRW wurde auch über die Verfassungsmäßigkeit des § 61a LWG NRW gestritten. Teilweise wird heute auch nicht mehr von der Dichtigkeitsprüfung, sondern von einer Funktionsprüfung gesprochen.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Heft 02 - 2013 (Juni 2013)
Seiten: 7
Preis inkl. MwSt.: € 25,00
Autor: Dr. Till Elgeti

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