Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben - Erscheinungsformen einer rasanten Rechtsentwicklung
Das Hochwasservorsorgerecht in Deutschland ist seit zehn Jahren in stetigem Umbruch. Die insoweit maßgeblichen Vorschriften waren ursprünglich vor allem dem Landesrecht zu entnehmen. In der Folge der Hochwasserereignisse am Rhein 1993 und 1995 kam es zwar bereits 1996 zu einer nennenswerten Ergänzung des Wasserhaushaltsgesetzes
(WHG).1 Das Elbehochwasser 2002 führte aber zu einem regelrechten Normierungsschub: Der Bund erließ 2005 das Hochwasserschutzgesetz,2 mit dem die einschlägigen Vorschriften des WHG – vor allem in Form von Regelungsaufträgen für die Länder – massiv ausgeweitet wurden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | Heft 01 - 2013 (März 2013) | |
| Seiten: | 5 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
| Autor: | Dr. Michael Rolfsen  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Bundesprogramm Blaues Band an der Schnittstelle zwischen Wasserstraße, Wasserwirtschaft und Naturschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2021)
Intakte Flüsse und Auen sind nicht nur für den Naturschutz, die biologische Vielfalt und den Biotopverbund von Bedeutung, sondern erbringen weitere vielfältige Ökosystemleistungen. Das Bundesprogramm Blaues Band Deutschland (BBD) trägt dem Rechnung und vereint die Interessen von Wasserwirtschaft, Naturschutz, Freizeit und Erholung. Damit setzt es wichtige Impulse für die Entwicklung der Wasserstraßen des Bundes.
Aktives Flächenmanagement zur Vorbereitung von Fließgewässerrenaturierung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Maßnahmen zur Renaturierung von Fließgewässern benötigen Flächen, die im Regelfall Nutzungen zugeführt sind. Vorausschauendes Flächenmanagement sowie Kooperation und partizipatives Vorgehen sind hier notwendig, um die Belange der Grundstückseigentümer aufgreifen zu können und die benötigten Flächen verfügbar zu machen. Am Beispiel vom Vorpommern wird dieses prospektive und stategische Flächenmanagement vorgestellt.
Aktion Fluss – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Seit 2011 sind in Thüringen Regionale Gewässerberater tätig. Sie werden zunehmend zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung von Maßnahmen aus den Maßnahmenplänen der Wasserrahmenrichtlinie eingesetzt. Maßnahmen zum Hochwasserschutz kamen hinzu. Synergien werden gehoben.
Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverbände wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich geführte Verbände, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange.
Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – Synergien und Konflikte
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2015)
In Abwägungsgrund Nr. 17 der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) wird eine Synergienutzung der Wasserrahmenrichtlinie und der HWRM-RL gefordert. 2013 wurde von der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) diesbezüglich eine Empfehlung veröffentlicht, die den einzelnen Bundesländern als Arbeitshilfe dienen kann, jedoch freien Spielraum für innovative Ansätze bietet.
