Vollzug der IE-Richtlinie auf Ebene einer Bezirksregierung

Seit Januar 2013 sind emissionsrelevante industrielle Anlagen in regelmäßigen Abständen medienübergreifend zu überwachen. Über den Vollzug der EU Industrie-Emissions-Richtlinie in Nordrhein-Westfalen in der Bezirksregierung Düsseldorf wird berichtet.

Die am 6.01.2011 in Kraft getretene Richtlinie über Industrieemissionen („IE-Richtlinie" genannt: engl. Industrial Emissions Directive) löst die IVU-Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung und sechs weitere Einzelrichtlinien ab. Insofern führt sie bisher für bestimmte Anlagentypen (im Folgenden: IE-Anlagen) bestehende Vorgaben zusammen. Die neuen Regelungen der Richtlinie gelten seit dem 6. Januar 2013.

Die wesentlichen Änderungen aus der Sicht des behördlichen Vollzugs in NRW am Beispiel der Bezirksregierung Düsseldorf werden vorgestellt. Dabei wird auf die Aspekte einer neuen „Anlagenklasse" der IE-Anlagen, die Verbindlichkeit des europäischen Standes der Technik, die behördlichen Überwachungspflichten und die Verpflichtung zur Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes bei emissionsrelevanten industriellen Anlagen eingegangen.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 12/2013 (Dezember 2013)
Seiten: 4
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Dr. Axel Wolter

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