Beteiligung der Städte und Gemeinden an der Hochwasserrisikomanagement-Planung in Bayern

Ein Hochwasserrisikomanagement-Plan ist ein strategischer Plan auf Flussgebietsebene. Wenn es gelingt die Städte und Gemeinden in den Planungsprozess einzubinden, ist die Chance größer, dass der Plan einen echten Beitrag zur Risikominderung leistet. In Bayern wurde daher eine Methodik zur Erarbeitung von Beiträgen auf verschiedenen Ebenen entwickelt. Als roter Faden bei der Risikobewertung und Maßnahmenauswahl dienen risiko- und schutzgutbezogene Fragebögen.

Für ca. 7 650 km Gewässer in Bayern müssen bis 22.12.2015 Hochwasserrisikomanagement-Pläne (HWRM-Pläne) vorliegen. Die Grundlage hierfür bilden die Hochwassergefahren- und -risikokarten, die bis 22.12.2013 veröffentlich werden müssen. Im Maingebiet wurde die Übergangsregelung des § 75 Abs. 6 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Anspruch genommen, da hier seit 2010 bereits ein HWRM-Plan vorliegt. Im bayerischen Bodensee-, Donau- und Elbegebiet werden derzeit noch die Karten erarbeitet.Hochwassergefahren- und -risikokarten bilden die Grundlage für die Erstellung der HWRM-Pläne, indem sie die Ausmaße verschiedener Hochwasserszenarien visualisieren. Damit die Risiko-Brennpunkte eingeschätzt werden können, bedarf es jedoch einer systematischen Auswertung und intensiven Auseinandersetzung mit dem Risiko. Dies kann im Rahmen der Aufstellung von HWRM-Plänen geschehen. Der Planungsprozess soll laut LAWA-Empfehlungen nicht nur eine Formulierung von Zielen und Maßnahmen, sondern auch eine Bewertung der Risiken umfassen.
Ein HWRM-Plan ist ein strategischer Plan, der beschreibt, wie in einem Flusseinzugsgebiet oder Teileinzugsgebiet in den nächsten sechs Jahren mit dem Hochwasserrisiko umgegangen werden soll. Durch den Plan soll eine Reduzierung der nachteiligen Folgen von Hochwasser für die Schutzgüter menschliche Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeit bzw. erhebliche Sachwerte bewirkt werden. Ein HWRM-Plan muss einerseits den Anforderungen der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) und des WHG genügen, indem er die Anstrengungen im Umgang mit Hochwasser auf der Flussgebietsebene strategisch ausrichtet und systematisch dokumentiert. Andererseits soll der Plan zu einer konkreten Verbesserung der Hochwassersituation vor Ort führen, den Risikodialog fördern und neue Maßnahmen entwickeln. Daher muss der Planaufstellungsprozess sowohl Rahmenvorgaben als auch Beteiligungsmöglichkeiten berücksichtigen und einen Fokus auf die Einbindung der Städte und Gemeinden legen.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasserwirtschaft 11/2013 (November 2013)
Seiten: 4
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Gabriele Merz
Marc Daniel Heintz

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