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Wenn Unternehmen Abfälle stofflich verwerten und dabei neue Produkte oder sekundäre Rohstoffe herstellen, werden sie - in rechtlicher Hinsicht - auf der Schnittstelle von REACH-VO und EU-Abfallrichtlinie tätig. Die Unternehmen müssen daher die Vorgaben beider Regelwerke beachten, um rechtskonform zu agieren.
Aus regulatorischer Sicht ist erforderlich, dass die Regelwerke inhaltlich aufeinander abgestimmt sind, damit es zu keinen rechtlichen Verwerfungen kommt. Zudem muss der Europäische Gesetzgeber stets auch die Folgen im Blick behalten, die sich aus dem Zusammenspiel von Chemikalien- und Abfallrecht ergeben. Politisch stellt sich hier der Zielkonflikt, dass das Abfallrecht aus Gründen der Ressourceneffizienz auf möglichst hohe Recyclingquoten abzielt, während chemikalienrechtlich möglichst reine, nicht mit kritischen Stoffen belastete Materialströme gewünscht sind.
Dass die Thematik juristisch bedeutsam ist, zeigt sich nicht zuletzt an dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 7.3.2013 in der Rechtssache C-358/11: Für den Fall, dass alte, mit einem arsenhaltigen Holzschutzmittel behandelte Telefonmasten als Unterbau für Holzstege in einem Naturschutzgebiet verwendet werden sollen, stellte sich die Frage, wie REACH auf das EU-Abfallrecht einwirkt. Wie Recyclingaktivitäten - insbesondere im Lichte dieses Urteils - auf der Schnittstelle von REACH-VO und EU-Abfallrecht rechtlich zu beurteilen sind und welche Probleme sich in diesem Zusammenhang stellen, ist Gegenstand dieses Beitrags.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
Quelle: | Heft 06 - 2013 (Dezember 2013) | |
Seiten: | 11 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
Autor: | Professor Dr. Kristian Fischer | |
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Ressourcen- und Energiewende: Chancen und Perspektiven aus Sicht der Sekundärrohstoffwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Im weltweiten Vergleich nimmt Deutschland eine Spitzenposition bei der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft ein. Von dem Ziel einer 100%igen Kreislaufwirtschaft, wie sie der Rat für Nachhaltige Entwicklung zu Recht fordert, sind wir jedoch noch weit entfernt.
Kreislaufwirtschaft, Wertstofferfassung und Biotonne: Chancen und Perspektiven für die private Entsorgungswirtschaft
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Die Unternehmen der privaten Kreislaufwirtschaft sehen sich gegenwärtig einer Vielzahl an Herausforderungen gegenüber. Zwar behauptet Deutschland weiterhin seinen Platz als Recyclingweltmeister, doch die Substanz bröckelt. Die gesetzlichen Rahmenbedingen sind unbefriedigend, die stoffliche Verwertung leidet angesichts der Überkapazität von Verbrennungsanlagen. Wichtige Fragen, wie die künftige Ausgestaltung der Produktverantwortung, sind umstritten und die Herausforderungen der Sekundärrohstoffwirtschaft werden noch nicht hinreichend als wirtschaftspolitische Aufgabe erkannt.
Options to Optimize the Collection of Recyclable Fractions in Bavaria
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
The implementation of the EU Waste Framework Directive into German law was carried out with the new recycling law (Law on Closed Substance Cycles – "Kreislaufwirtschaftsgesetz") that came into force on the 1st of June 2012. This also contains regulations to improve the use of valuable materials in the waste. In addition to guidelines for the collection and recycling of certain recyclable fractions the introduction of a single recycling bin ("Wertstofftonne") is discussed. This discussion is of particular interest for Bavaria, because more than 1,600 recycling centers play a major role in the collection of recyclables – also for packaging waste.
Vermarktungschancen deutscher Recyclingtechnologie
© Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. (9/2012)
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Optimisation of the aerobic maturation process of the MSW digestate on Montpellier ametyst plant
© European Compost Network ECN e.V. (6/2012)
Due to an increasing environmental pressure affecting regulation of waste treatment in developed countries, new solutions of collection, specific treatment and recycling of organic waste appear in many countries in order to lower the quantities of organic waste that directly sent towards land filling or incineration. The growing scarcity and increasing price of fossil energy leads towards the more and more systematic integration of an anaerobic digestion stage in the biological treatment of bio waste or mixed waste.
Further Authors:
O. Garone - Suez Environnement, CIRSEE, France
A. Sommain - Ametyst, SITA Méditerranée, France