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Eines muss man der VO (EG) Nr. 1924/2006 (HCVO) lassen – mit ihr wird es nie langweilig. Auch in diesem Jahr gibt es wieder viel Neues zu berichten, u.a. über neue Zulassungen und Ablehnungen nährwertbezogener Angaben, die erste Teilliste gesundheitsbezogener Angaben sowie diverse, z.T. folgenreiche Gerichtsentscheidungen.
Auch birgt die HCVO nach wie vor reichlich Diskussionsstoff. Die Rechtsauffassungen zu vielen Fragen, die die Verordnung aufwirft, liegen sehr weit auseinander. Das eine Extrem bilden die jüngst beim Gericht der Europäischen Union (EuG) eingereichten Klagen, in denen u.a. geltend gemacht wird, dass die erste Teilliste gesundheitsbezogener Angaben nichtig ist und die sich auch gegen die HCVO selbst richten. Das andere Extrem stellt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Werbung mit dem Claim „bekömmlich“ dar, die für eine äußerst strenge Auslegung der HCVO spricht.3 Die weiteren Entwicklungen zwischen diesen Extremen dürfen mit Spannung erwartet werden.
Dieser Beitrag gibt im ersten Teil einen Überblick über die aktuellen legislativen Entwicklungen zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben (vgl. dazu unter II.), fasst im zweiten Teil die wichtigsten aktuellen Rechtsstreitigkeiten zusammen (vgl. dazu III.) und endet mit einer kurzen Schlussbetrachtung (vgl. dazu unter IV.).
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
Quelle: | StoffR 05/2012 (Oktober 2012) | |
Seiten: | 8 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
Autor: | Dr. Stefanie Hartwig Imke Memmler | |
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