StoffR 04/2011

- Product Liability Risks for the Chemicals Industry – Recent Developments in China and the United States
- Stoffrecht: Systematisches Rechtsgebiet oder unkoordinierte Normproduktion?
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Ausgewählte Rechtsfragen des Parallelhandels mit Pflanzenschutzmitteln
Dr. Rainer Geesmann
Seit dem 14.6.2011 gilt die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 21.10.2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/ EWG und 91/414/EWG des Rats („VO Nr. 1107/2009“).1 Sie löst die Richtlinie 91/414/EWG des Rats vom 15.7.1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln2 („Richtlinie 91/414/EWG“) ab. Enthielt die Richtlinie 91/414/EWG noch keine Regelungen speziell für den Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln („PSM“), so ist dieser Zustand seit dem 14.6.2011 durch Art. 52 VO Nr. 1107/2009 geändert.
Phase-Out- und Cut-Off-Kriterien in den Zulassungsverfahren der REACH-, Biozid- und Pflanzenschutzmittel-Verordnungen
Philipp Hennig, Kathrin Thiemann
Mit Inkrafttreten der REACH-VO (Verordnung) im Jahr 2007, der Pflanzenschutzmittel-VO im Jahr 2011 und dem geplanten Inkrafttreten der neuen Biozid-VO im Jahr 2013 findet derzeit im europäischen Chemikalienrecht eine umfassende Neuregulierung statt. Diese Revision des europäischen Stoffrechts hat zum Ziel, das Schutzniveau für Menschen, Tiere und Umwelt zu verbessern.
Chemikaliengesetz: Einhaltung der Mitteilungspflichten durch Unternehmen und Folgerungen fĂĽr den Vollzug
Rosemarie Greiwe
Im Chemikalienrecht sind Regelungen zur Einstufung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen, aber auch zum Inverkehrbringen und zur Gefahrenkommunikation in der Lieferkette festgelegt. Im Kontext der REACH-Verordnung wird dies derzeit intensiv diskutiert.
Product Liability Risks for the Chemicals Industry – Recent Developments in China and the United States
Eugene Chen, Yuping Zhao, Trevor Jefferies, Eric Statman, Matthew Galwin
This is Part Two of a two-part publication on the recent legal developments with regard to product liability risks for companies in the Chemicals industry. This combined effort was undertaken by various members of the Hogan Lovells Global Chemicals Product Liability Industry group. This second part focuses on China and the U.S. The respective authors are Eugene Chen and Yuping Zhao (both China) and Trevor Jefferies, Eric Statman, Matthew Galvin and Courtney Colligan (all U.S.). The first part, published in June 2011, focused on recent developments in Germany, the UK, Italy and France.
Stoffrecht: Systematisches Rechtsgebiet oder unkoordinierte Normproduktion?
Dipl.-Informationswirtin Chemie Stefanie Merenyi
Wie selbstverständlich wird vom Stoffrecht als einem eigenständigen Rechtsgebiet gesprochen. Doch seine inhaltliche Systematisierung will auch mehr als 40 Jahre nach Beginn seiner europäischen Harmonisierung noch immer nicht gelingen.
Zum Begriff der „Emission“ im Informationszugangsrecht
RA Dr. Volker Kaus
Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 16.12.2010 – Rechtssache C-266/09
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