StoffR 02/2011

- Gewährleistung eines freien und sicheren Handels von Pflanzenschutzmitteln in Europa?
- Tagungsbericht Chemikalienrechtstag 2011
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Informationsverpflichtungen nach Art. 33 der REACH-Verordnung und mögliche zivilrechtliche Folgen
Michael Faber, Julian schaub
Mit der seit Mitte 2007 nach langjährigen Diskussionen und zähen Verhandlungen in Kraft getretenen REACHVerordnung (EG) Nr. 1907/2006 wurde eine grundlegende Neuregelung der bisherigen Stoffpolitik in Europa eingeleitet. Nach dem Prinzip „no data, no market“ dürfen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums nur noch chemische Stoffe in Verkehr gebracht werden, die vorher dort registriert worden sind.
Die neue Parallelimport-Regelung in Art. 52 VO 1107/2009 – Gewährleistung eines freien und sicheren Handels von Pflanzenschutzmitteln in Europa?
Dr. Hans-Georg Kamann
Im Rahmen der Reform des europäischen Pflanzenschutzrechts hat der Gesetzgeber der Europäischen Union den Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln durch Art. 52 Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erstmals rechtlich kodifiziert.
Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP) im zentralisierten europäischen Zulassungsverfahren
Dr. jur. Eva Maria Müller
Die Verordnung 1394/2007/EG über Arzneimittel für neuartige Therapien hat das europäische Arzneimittelrecht um Sondervorschriften für somatische Zelltherapeutika, Gentherapeutika und biotechnologisch bearbeitete Gewebeprodukte ergänzt. Seit 30. Dezember 2008 gilt sie unmittelbar in jedem Mitgliedstaat und regelt die Voraussetzungen des Inverkehrbringens dieser biotechnisch hochspezifischen Produkte in der Europäischen Union einschließlich ihrer Überwachung und Pharmakovigilanz.
The Use of BPA in Baby Bottles: Regulatory Challenges in Dealing with Uncertain Risks
Tessa Fox, Dr. Esther Versluis, Marjolein Van Asselt
Parents of infants have recently been confronted with labels indicating that their purchases of a baby bottle, teethers or sippy cups are now ‘Bisphenol A-free’ (BPA). What does this imply? These labels suggest that the presence of BPA poses a risk of which consumers were most likely unaware.
Tagungsbericht Chemikalienrechtstag 2011 – REACH und CLP – Rechtsfragen nach Ablauf der ersten Registrierungsfrist
Andreas Burckhart
Auch und gerade nach Ablauf der Registrierungsfrist – sog. Tier-1-Stoffe am 1.12.2010 – stehen Unternehmen und Behörden vor großen (rechtlichen) Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Regulierungs- und Kennzeichnungssystem der REACH- und CLP-Verordnungen. Es gilt die aus den Registrierungsvorgängen gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse auch im Hinblick auf die nächste Registrierungsphase 2013 aufzuarbeiten und auszuwerten.
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