Wasser und Abfall (03/2006)


Steuerungsmechanismen der Gewässerpolitik
Ministerialdirigent a. D. Peter Kessler
Wie die Umweltpolitik im Allgemeinen so unterliegt auch die Gewässerpolitik im Besonderen einem steten Wandel. Dabei sind mehrere sich teilweise überlappende Trends zu identifizieren, etwa vom technischen zum ökologischen Ansatz,vom Rückbau der Gewässer zur Wiederherstellung der Gewässerdynamik oder vom sektoralen zum integrierten Ansatz.Ein bemerkenswerter Wandel ist der vom instrumentellen zum qualitätszielorientierten Ansatz. "Moderne Umweltpolitik … ist präziser in der Zielformulierung, im Instrumentarium hingegen flexibler" [1] Dies gilt in besonderem Maße für die Gewässerpolitik.
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu umweltrechtlichen Lenkungsabgaben und die Reform des Abwasserabgabengesetzes
Prof. Dr. Jürgen Salzwedel
Das Abwasserabgabengesetz des Bundes dürfte erneut novelliert werden. Die nicht steuerliche Ökoabgabe muss sich weiterhin als Lenkungsabgabe rechtfertigen,die Abwassereinleiter zu einem Gewässerschutz orientierten Verhalten veranlassen soll, möglichst über die Erfüllung der ordnungsrechtlichen Pflichten hinaus. Seitdem das Bundesverfassungsgericht selbst für Ökosteuern,wie die Stromsteuer,einen glaubwürdigen Lenkungszweck anmahnt, müsste sich der Rechtfertigungsbedarf eigentlich noch verstärkt haben.Wann eine Lenkungsabgabe im Sinne eines ökonomischen Instruments für den Umweltschutz wirkt,ist aber nicht leicht auszumachen.Jedenfalls könnte auch die verfassungsrechtliche Diskussion für die Novellierung des Abwasserabgabengesetzes an Bedeutung gewinnen.
Der Umbau des Emscher-Systems und die Rolle der Behörden
Ulf Treseler, Klaus G√ľtling
Der ökologische Umbau des Emschersystems ist eine Generationsaufgabe. Die umfangreichen Maßnahmen der Emschergenossenschaft erfordern eine enge Abstimmung der beteiligten Behörden. Nach dem aktuellen Stand der Planungen und der Baumaßnahmen wird der Erfolg der Sanierungsmaßnahmen fortlaufend dokumentiert.
Regionalisierung diffuser stofflicher Grundwasserbelastungen in Mecklenburg-Vorpommern
BOR Rick-Arne Kollatsch, Andreas K√ľchler, GD Dr. Beate Schwerdtfeger, Dr. Bodo St√∂lken, Dr. Stephan Hannappel
In Mecklenburg-Vorpommern wurden Grundwasserbeschaffenheitsdaten des oberen großräumig zusammenhängenden Grundwasserleiters mit einem geostatistischen Verfahren regionalisiert. Damit lassen sich Rückschlüsse auf diffuse Belastungen aus der Landwirtschaft ziehen.
Emissionshandel als Instrument des Klimaschutzes
Dipl.-Ing. Volker Hoffmann
Seit dem 1.01.2005 hat der Emissionshandel für 1.849 Industrieanlagen in Deutschland begonnen.Die erste Handelsperiode 2005 – 2007 ist als Lernphase zu verstehen, in der die derzeitigen Gesetzes- und Regelwerke mit Augenmaß anzuwenden sind. Für die nächsten Handelsperioden sollte angestrebt werden, Abläufe und Anforderungen beim Emissionshandel möglichst einfach zu gestalten und den Anlagenkatalog zu reduzieren, um Betreiber und Behörden zu entlasten.
Deponietechnik 2006
Dr.-Ing. Marco Ritzkowski
Am 11./12. Januar 2006 fanden die Hamburger Abfallwirtschaftstage in den Räumen der Handelskammer Hamburg statt. Die Schwerpunkte lagen in den Bereichen "MBA – Technologien und Ablagerung" sowie "Stilllegung und Nachsorge von Deponien". Unter der wissenschaftlichen Leitung der Professoren Stegmann, Rettenberger, Bidlingmaier, Bilitewski und Fricke wurde ein hochaktuelles und informatives Tagungsprogramm geboten,das von den mehr als 150 Teilnehmern sehr positiv bewertet wurde.
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