StoffR 05/2006


Das „Nanotechnologie-Gesetz“?
Thorsten Beyerlein
Notwendigkeit und Bestrebungen in Deutschland, Europa und den Vereinigten Staaten – Teil 1 (Deutschland und Europa)**
Die neue Batterierichtlinie – künftige Anforderungen an das Inverkehrbringen und die Entsorgung
Rechtsanwalt und Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Martin A. Ahlhaus, Markus Jerxsen
Fast drei Jahre, nachdem die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine revidierte Batterierichtlinie vorgelegt hat, ist die „Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG“ (im Folgenden: Batt-RL) von Europäischem Parlament und Rat unterzeichnet worden.
Ersatzstoff-TRGSen – Wunsch und Wirklichkeit
Diplom-Chemiker Dr. Reinhold R√ľhl
Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) der 600er Reihe beziehen sich auf Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für Stoffe bzw. Produkte, bei deren Umgang eine besondere Gefährdung gesehen wird und für die technisch geeignete Ersatzstoffe vorhanden sind.
Zur Frage der Vereinbarkeit der REACH-Verordnung der EG mit höherrangigem EG- und WTO-Recht – eine Erwiderung**
Dr. Eckehard F. Rosenbaum
Der Aufsatz von Harald Hohmann sieht in der politischen Einigung des Rates vom 13.12.2005 zu REACH – diese stimmt weitestgehend mit dem am 27.6.2006 vom Rat verabschiedeten Gemeinsamen Standpunkt überein – sowohl einen Verstoß gegen höherrangiges WTO – als auch gegen höherrangiges EU-Recht.
Der so genannte Off-Label Use von Medikamenten aus medizinischer und rechtlicher Sicht
Prof. Dr. med. Dr. med. habil. Markus Parzeller, Dr. jur. Christiane R√ľdiger, Prof. Dr. Johannes Schulze
Teil 2 – Der Off-Label Use aus rechtlicher Sicht**
Stoffrechtliche Regelungen in der Slowakischen Republik
Mgr. Zuzana Meinecke Fábry
Infolge des EU-Beitritts der Slowakischen Republik am 1. Mai 2004 ist die slowakische Rechtsordnung mit dem Europäischen Recht zu harmonisieren.
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