StoffR 02/2005


Die Nahrungsergänzungsmittel-Verordnung (NemV)
Andreas Meisterernst
Die Nahrungsergänzungsmittel-Verordnung ist am 28. Mai 2004 in Kraft getreten. Sie setzt die zugrunde liegende europäische Richtlinie 2002/46/EG vom 10.6.2002 (Nem- RL) in deutsches Recht um. Gemäß Art. 15 Abs. 1 Nem-RL sollte dies eigentlich bis zum 31. Juli 2003 erfolgen. Ziel der europäischen Regelung ist zum einen die Harmonisierung des Binnenmarkts, zum anderen das Gewährleisten eines hohen Schutzniveaus für die Verbraucher.
Wirklich ein „besseres REACH“? Bewertung der Vorschl√§ge von VCI/cefic
Prof. (apl.) Dr. Uwe Lahl
Am 25. November 2004 stellte der Verband der Chemischen Industrie Deutschlands (VCI) erstmals öffentlich ein neues Konzept vor, wie aus seiner Sicht ein „besseres REACH“ aussehen könnte. REACH steht für die umfassende Reform des Europäischen Chemikalienrechts mit dem Ziel, den Umwelt- und Gesundheitsschutz zu verbessern und die Innovationskraft der Wirtschaft zu stärken. Zeitgleich hat der VCI ein Papier vorgelegt, das seine Vorstellungen schriftlich skizzierte. Unsere (BMU) kurzfristig durchgeführte Prüfung zeigte, dass dieses Papier unkonkret war, nur Schlagworte lieferte und zum Teil sogar widersprüchlich argumentierte.
REACH – Stand der Beratungen (April 2005)
Dr. Horst von Holleben
Maßgebend für die Beratungen im Ministerrat und im Parlament ist nach wie vor der Entwurf der Kommission vom 29.10.2003. Trotz vielfacher Kritik und der in der Anhörung des Europäischen Parlaments am 19.1.2005 von Kommissar Verheugen geäußerten Bereitschaft, auf begründete Änderungswünsche einzugehen, wurde der Entwurf bisher nicht in modifizierter Form vorgelegt. Der Entwurf ist im Schrifttum eingehend dargestellt und kommentiert worden. Auf diese Darstellungen und Kommentare kann hier verwiesen werden.
RFID: Fluch oder Segen РEin rechtlicher Annäherungsversuch
Carsten Laschet, Klaus Brisch
RFID steht für Radio Frequency Identification. Gemeint ist damit die Möglichkeit, Informationen zu speichern und mittels Radiowellen übertragbar, verfügbar und damit lesbar zu machen. Die Technologie, die ermöglichen soll, dass eine automatische Abgabe von Informationen mit gleichzeitigem Empfang gesichert wird, ist nicht neu. RFID wurde bereits im 2. Weltkrieg zur Freund-/Feinderkennung entwickelt. Konzeptionell Ähnliches wird in der Luftsicherheitsindustrie seit langem verwandt. Beispielsweise können die in Verkehrsflugzeugen installierten Kollisionswarnsysteme sich annähernde Flugzeuge automatisch erkennen und in unterschiedliche Richtungen befehlen.
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