AbfallR 03/2005


In-House-Geschäfte, interkommunale Zusammenarbeit und Anwendung des Vergaberechts
Norbert Portz
Mit zwei Grundsatzentscheidungen vom 11. und vom 13.1.2005 hat der Europäische Gerichtshof das Netz der vergaberechtlichen Vorschriften bzw. der Nachprüfungsmöglichkeit durch Bieter in drei für die Kommunen äußerst bedeutsamen Anwendungsbereichen (Anwendung des Vergaberechts bei der Beauftragung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften, Ausschreibungspflicht bei interkommunalen Kooperationen, Bieterrechtsschutz auch bei -freihändigen- de-facto-Entscheidungen) enger gezogen.
Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Dr. Markus W. Pauly, RA Dr. Anno Oexle
Allein in Deutschland fallen derzeit jedes Jahr 1,8 bis 2,0 Mio. t Abfälle aus Elektro- und Elektronikgeräten an. Die Tendenz ist steigend. Gerechnet wird mit einer jährlichen Wachstumsrate von bis zu 4%. Aus diesem Grund wird seit Jahren über den Erlass spezieller Regelungen zur Steuerung und Bündelung dieses Abfallstromes diskutiert.
Elektro- und Elektronikgerätegesetz und kommunales Satzungsrecht
Dr. jur. Peter Queitsch
Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist am 24.3.2005 in Kraft getreten.
Die kommunale Eigenvermarktung von Elektro- und Elektronikaltgeräten nach dem ElektroG
Dr. jur. Holger Thärichen, Dr. Rebecca Prelle
Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) zur Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-RL) und der Richtlinie 2002/95/EG über die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Substanzen in Elektronikgeräten (RoHS-RL) ist am 23.3.2005 verkündet worden und in wesentlichen Teilen am 24.3.2005 in Kraft getreten.
Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz РElektroG
Dipl.- Ing Andreas Habel
Buchstäblich von A wie Anrufbeantworter bis Z wie Zitruspresse sind Elektro- und Elektronikgeräte zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Alltags geworden. Sie sorgen für Arbeitsentlastung und gestalten Arbeitsprozesse rationeller, bieten vielfältige Kommunikationsmöglichkeiten und weltweiten Zugang zu Informationen.
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