AbfallR 01/2005
Novellierung des EEG / Nebeneinrichtung oder eigenständige Anlage? / Unanwendbarkeit deutscher Pfandvorschriften / Dosenpfand-Entscheidungen / Nachweisverordnung und Kohärenzprinzips / Konkurrenz durch die öffentliche Hand? / In-house-Geschäfte und de-facto-Vergaben
| Effekte durch die Novellierung des EEG im Hinblick auf die wirtschaftliche und technische Umsetzung zur Gewinnung von Strom aus holzartiger Biomasse Dr.-Ing. Roland Aeckersberg, Dr.-Ing. Christian Wirtgen, Dr. Manfred Krieck Intention der Gesetzesnovelle für den Vorrang Erneuerbarer Energien ist eine intensivere Nutzung von regenerativen Energien zur nationalen Stromerzeugung. Die Änderungen und Spezifikationen für die Nutzung von Biomasse zur Gewinnung von Strom werden nach einer Einleitung über die Relevanz von regenerativen Energien und den Gründen für die Novellierung erörtert. |
| In-house-Geschäfte und de-facto-Vergaben – EuGH schließt Lücken des Vergaberechts RA Prof. Dr. Martin Beckmann Anmerkungen zum Beschluss des EuGH vom 11. Januar 2005 |
| Nebeneinrichtung oder eigenständige Anlage? Klaus Stefan Kälberer Bestimmung des Umfangs immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen am Beispiel eines Gebrauchtreifenlagers und einer Biogasanlage |
| Von Mythen und Legenden im Umgang mit den Dosenpfand-Entscheidungen des EuGH RA Dr. Remo Klinger Die Auseinandersetzung um das Dosenpfand hat beste Chancen als eines der zähesten politischen, wirtschaftlichen und juristischen Ränkespiele in die Annalen der Republik einzugehen. |
| Nach den EuGH-Urteilen: Die Unanwendbarkeit der deutschen Pfandvorschriften und deren Folgen Prof. Dr. Clemens Weidemann Mit seinen beiden Urteilen vom 14. Dezember 20041 hat der Europäische Gerichtshof wesentliche Fragen der gemeinschaftsrechtlichen Zulässigkeit der deutschen Pfandvorschriften für den Getränkevertrieb in Einweg-Behältnissen geklärt. |
| Novellierung der Nachweisverordnung und Umsetzung des Kohärenzprinzips Dr. Olaf Kropp Im Jahr 1999 hatte die Umweltministerkonferenz (UMK) den Bund gebeten, gemeinsam mit den Ländern zu prüfen, ob die abfallrechtliche Überwachung nicht grundsätzlich einfacher und effizienter ausgestaltet werden könne als dies bisher im KrW-/AbfG sowie im dazu ergangenen untergesetzlichen Regelwerk (insbesondere der NachwV) vorgesehen sei. |
| Konkurrenz durch die öffentliche Hand? Matthias Schneider, Sascha Häfner Zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen im Entsorgungsbereich und zur Frage der zulässigen Betätigung kommunaler Eigenbetriebe im Vergabeverfahren |
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