27. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum


Maßnahmen des Kreises Euskirchen zur Erfassung von Biogut mit geringen Störstoffanteilen
Lothar Mehren
Die Qualität des im Kreis Euskirchen erfassten Biogutes wurde nach Einführung der Biotonne von Jahr zu Jahr schlechter. Der Kreis Euskirchen erprobte daraufhin verschiedene Maßnahmen die Störstoffgehalte im Biogut zu minimieren. In mehreren Pilotprojekten erwies sich die Kombination Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit und Einsatz eines Störstoffdetektors als die für den Kreis Euskirchen beste Kombination. Durch die Gewährleistung einer flächendeckenden, kontinuierlichen Kontrolle konnten die Störstoffgehalte im Biogut deutlich reduziert werden.
Qualität oder Quantität – Zielvorgaben an eine nachhaltige Wertstofferfassung
Dr. Joachim Christiani
Die Optimierung der Wertstofferfassung setzt eine Anpassung der bestehenden Quotenvorgaben voraus. Hierbei besteht Konsens darüber, dass ambitionierte Vorgaben gesetzt werden sollen. Die geplanten Änderungen werden zu erheblich höheren Sollmengen führen. Die Gefahr, dass dies zu qualitativen Abstrichen bei der Verwertung führt, wird als gering angesehen. Diese Einschätzung beruht auf drei Tatsachen: Impliziten qualitativen Vorgaben im Quotenmodell, praktischen Notwendigkeiten und Mechanismen innerhalb der vorhandenen Verwertungsstrukturen sowie nicht zuletzt einem etablierten ausreichend sensibilisierten Monitoring.
Wertstofftonne mit Gebietsaufteilung in Berlin
Dr.-Ing. Alexander Gosten
Zwei Jahre gemeinsame Wertstofftonne im Land Berlin. Die Orange Box der BSRund die Gelbe Tonneplus der ALBA-Gruppe wurden unter der Aufteilung der Sammelgebiete zu einer gemeinsamen Wertstofftonne entwickelt, deren Umsetzung inzwischen geübte Praxis geworden ist. Die Orange Box konnte als trockene Wertstofftonne gut recycelt werden. In der gemeinsamen Wertstofftonne werden 24 kg/Einwohner mit einem Kunststoffanteil von 50 % erfasst. Davon werden lediglich ca. 4 kgKunststoff/Einwohner stofflich recycelt. Die Pflichten des KrWG „Schadlosigkeit der Entsorgung“, „ökologische Vorteilhaftigkeit“ und „wirtschaftliche Zumutbarkeit“ werden thematisiert und in den Kontext der öffentlichen Siedlungsabfallentsorgung gestellt.
Verwertung von Gärresten und Bioabfallkomposten nach dem neuen Düngerecht
Hans-Walter Schneichel
Aktuell ist die Ă„nderung der DĂĽngemittelverordnung im Bundesratsverfahren (BR Drucksache75/15). Der Bundesrat wird voraussichtlich im Mai ĂĽber die Ă„nderungsverordnung beschlieĂźen.
Praxisversuche zur optimalen Erfassung von GrĂĽngut zur stofflichen und energetischen Verwertung im Werra-MeiĂźner-Kreis
Dr. Felix Richter, Dipl.-Ing. Thomas Raussen, Dipl.-Ing. Ulla Koj, Matthias Wenderoth, Prof. Dr. Rainer Wallmann
Die getrennte Erfassung von Grüngut stellt vor allem in ländlich geprägten Regionen eine wichtige Rohstoffquelle zur stofflichen und energetischen Verwertung dar. Vielerorts besteht noch ein großer Handlungsbedarf, geeignete Sammel-, Aufbereitungs-und Verwertungssysteme für Grüngut zu etablieren, zumal sich die Vorhaben zur Umsetzung der Getrenntsammlungspflicht von Bioabfällen nach KrWG zurzeit vor allem auf die Biotonne konzentrieren.
Wie beeinflussen die zunehmenden Importmengen an Ersatzbrennstoffen den Abfallverbrennungsmarkt in Deutschland?
Dirk Lechtenberg
Seit etwa 2010 wird vermehrt von erheblichen Abfallimporten speziell von Brennstoff aus Abfall (EAK 191210) zur thermischen Verwertung aus dem Vereinigten Königreich und Irland in die Bundesrepublik berichtet. Im Nachfolgenden werden die Importe von Abfällen mit den EAK 191210 und 191212 der letzten Jahre analysiert. Dabei stellt sich heraus, dass die Abfallmengen, die aus Irland und UK im Zeitraum 2010 bis 2014 importiert werden, zwar signifikant gestiegen sind, jedoch gerade einmal die, im Vergleichszeitraum weggefallenen, Importmengen aus den Niederlanden ersetzen. So wurden im Jahr 2013 187.000 Mg aus UK und 98.479 Mg an Brennstoffen aus Müll aus Irland eingeführt.
Perspektiven der Bioabfallverwertung vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsentwicklung
Dr. Bertram Kehres
Derzeit werden bundesweit rund 10 Mio. t Bioabfälle getrennt erfasst und verwertet. Etwa die Hälfte davon entfällt auf die Grünguterfassung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Die andere Hälfte ist Biogut aus der Getrenntsammlung von Haushaltungen (Biotonne). Abschätzungen zufolge wird damit gerechnet, dass aufgrund der inzwischen verpflichten den Getrenntsammlung von Bioabfällen mittels Biotonneweitere ca. 1 bis 2 Mio. t Biogut erfasst werden können, die bislang zusammen mit dem Restabfall entsorgt werden.
Die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) – Konsequenzen für den Bau und Betrieb von Bioabfallvergärungsanlagen
Gepa Porsche
Die AwSV führt das bisherige System, Stoffe und Gemische entsprechend ihre Gefährlichkeit in Wassergefährdungsklassen (WGK 1 bis 3) bzw. als „nicht wassergefährdend“ einzustufen fort. Allerdings gibt es mit der Gruppe der „allgemein wassergefährdenden“ Stoffe eine Neuerung, die auch für abfallvergärende Biogasanlagen relevant ist.
Biomassebrennstoff aus Hausmüll – Ergebnisse des EU-LIFE+ Vorhabens MARSS
Prof. Dr.-Ing. Thomas Pretz, M.Sc. Holger Giani
Bereits die ersten Diskussionen um die TASi in den frühen 1990er Jahren waren begleitet von der Frage nach einer „kalten“ Alternative zur thermischen Vorbehandlung von Siedlungsabfällen vor der endgültigen Ablagerung. In der Folge entstand aus der Hausmüll- und Klärschlammkompostierung der frühen 1970er Jahre die mechanisch biologische Abfallbehandlungstechnologie (MBA). Auch wenn diese unter den veränderten abfallwirtschaftlichen Bedingungen der Bundesrepublik Deutschland inzwischen nur noch begrenzte Perspektiven hat, ist sie für viele europäische Länder die Vorzugstechnologie, um die Anforderungen der EU Deponie-Richtlinie zu erfüllen.
Stand und Perspektiven des Abfallverbrennungsmarktes aus Betreibersicht
Bernhard M. Kemper
Die meisten MVA und EBS-Kraftwerke waren 2014 in Deutschland gut ausgelastet, was sich auch in der Entwicklung der Preise für die Entsorgung gemischter Siedlungs- und Gewerbeabfälle widerspiegelte.
Bioabfall als Ressource Optimierung der Nutzung in den Städten und Kreisen in Baden-Württemberg – Ergebnis des Feldversuchs
Dipl.-Geogr. Florian Knappe, Dipl.-Ing. Thomas Turk
Bio- und Grünabfälle sind Abfallmassenströme, die einen wichtigen sekundären Rohstoffdarstellen. Es handelt sich um große Massenströme, Potenziale die noch nicht umfassend gehoben sind. Gerade für die Grünabfälle ist das Gesamtaufkommen derzeit oft noch nicht ausreichend bekannt.
Erfahrungen mit der Wertstofftonne – Überblick und Bilanz
Agnes Bünemann, Dr.-Ing. Stephan Löhle
Die gemeinsame und haushaltsnahe Erfassung von Leichtverpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen wird aktuell in diversen Modellgebieten erprobt. Die nachfolgend aufgefĂĽhrten Erkenntnisse und Ergebnisse aus diesen Modellgebieten bilden eine wichtige Grundlage fĂĽr eine gemeinsame Wertstofferfassung im Sinne einer einheitlichen Wertstofftonne, deren zukĂĽnftige rechtliche Ausgestaltung im Rahmen des Wertstoffgesetztes derzeit diskutiert wird.
Wertstofftonne in gemeinsamer Trägerschaft
Georg Krieger
Die Stadt Dortmund/Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) hat zum 01.01.2011 eine Systemumstellung in der getrennten Abfallsammlung vor dem Hintergrund des neuen KrWG vorgenommen. Über die im Stadtgebiet bereits vorhandenen Gelben Tonnen, in denen bis dato ausschließlich Leichtstoffverpackungen gesammelt wurden, konnten nun zusätzlich stoffgleiche Nichtverpackungen, Elektrokleingeräte sowie CDs miterfasst werden. Durch diesen Schritt wurde die bisherige Gelbe Tonne zur Dortmunder Wertstofftonne (DWT) aufgewertet. Wesentlicher Aspekt des Dortmunder Modells ist die gemeinsame Trägerschaft der Wertstofferfassung von Kommune und dualen Systemen.
Eigenverwertung von Bioabfällen – Potenziale, Praxis und ökologische Aspekte
Dipl.-Ing. (FH) Markus Hertel, Dr. Dieter Tronecker, Sarah Meyer, Dipl.- Ing. Thorsten Pitschke, Dr. Klaus Hoppenheidt
Mit der Umsetzung der Getrenntsammlungspflicht für Bioabfälle im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sind auch diejenigen Bioabfälle betroffen, die bislang im Rahmender Eigenkompostierung bzw. einer sonstigen Verwertung (auch illegale Entsorgung oder Deponierung auf dem eigenen Grundstück) entsorgt wurden. Dabei ist eine Eigenkompostierung von Bioabfällen gemäß KrWG weiterhin zulässig. Sofern jedoch eine Verwertung auf den eigenen, privat genutzten Grundstücken nicht möglich bzw. nicht beabsichtigt wird, unterliegen die Bioabfälle der Überlassungspflicht an den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (vgl. § 17 Abs. 1 S. 1 KrWG) (Hertel,2013).
Energetische Biomassenutzung im Energie- und Bioökonomiesystem der Zukunft
Prof. Dr. Michael Nelles, Romann Glowacki, Dr.-Ing. Jan Liebetrau, Dr. Andrea Schüch, Prof. Dr. Ing. Daniela Thrän
Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung muss die Energieversorgung in Deutschland in den nächsten Jahrzehnten vollständig auf erneuerbare Energien ausgerichtet und die Versorgung der Industrie mit organischen Grundstoffen in diesem Jahrhundert von petro- auf biobasierte Stoffe umgestellt werden. Das Ziel der nachhaltigen Integration von Bioenergie in einem Energie- und Bioökonomiesystem der Zukunft kann nur gelingen, wenn die Bioenergie möglichst effizient, umweltverträglich und mit höchstmöglichem volkswirtschaftlichem Nutzen eingebunden wird. Unsere Aufgabe ist es, diese langfristig angelegte Entwicklung wissenschaftlich zu begleiten und einen Beitrag zur Optimierung der energetischen Biomasseverwertung entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu leisten.
Anforderungen an ein Wertstoffgesetz ohne duale Systeme – Vorstellungen von GemIni zu einem Kompromissmodell
RA Hartmut GaĂźner
Die Wertstoffwirtschaft ist auszubauen. Die Vorgaben des Wertstoffgesetzes haben nicht nur Verpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungen zu erfassen und sollen hohe Erfassungsmengen sowie ambitionierte Recyclingquoten vorsehen. Die Aufgaben werden der kommunalen und privaten Entsorgungswirtschaft gemeinsam überantwortet. Die Systembetreiber werden abgelöst und zwar durch die öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger in Bezug auf die Erfassung und bezüglich der Sortierung und Verwertung durch eine öffentlich-rechtlich geprägte Zentrale Stelle.
Das künftige Wertstoffgesetz – Eckpunkte und Positionen des Bundesumweltministeriums
MinDir Dr. Thomas Rummler
In der Koalitionsvereinbarung für diese Legislaturperiode ist sowohl unter dem Aspekt „Ressourceneffizienz“ als auch im Abschnitt „Kreislaufwirtschaft“ die Weiterentwicklung der bestehenden Erfassung von Verpackungsabfällen zu einer haushaltsnahen gemeinsamen Erfassung von Wertstoffen vorgesehen. Ziel ist es, zusätzliche Wertstoffe für ein hochwertiges Recycling zu gewinnen und die Akzeptanz der Getrennterfassung weiter zu erhöhen.
Vom Depotcontainer zur Wertstofftonne – Praxiserfahrungen mit der Wertstofftonne in Braunschweig
Dr.-Ing. Franziska Gromadecki, Frauke Fruth
Leichtverpackungen (LVP) wurden in Braunschweig bis Ende des Jahres 2013 wie Glas und Papier im Bringsystem gesammelt. Neben den üblichen Papier- und Glascontainern waren an jeder Wertstoffcontainerstation auch ein oder mehrere Container für LVP vorhanden. Neben Verschmutzungen durch umherfliegende Kunststoffe führte dies aufgrund des wenig bürgerfreundlichen Sammelsystems auch zu sehr schlechten Erfassungsquoten (siehe Tabelle 1), die trotz intensiver Bemühungen der Stadt Braunschweig nicht auf ein akzeptables Niveau gesteigert werden konnten. Im November 2012 beschloss der Rat der Stadt Braunschweig die Einführung einer Wertstofftonne für Leichtverpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungen (StNVP) und damit eine wesentliche Veränderung der Wertstofferfassung für Braunschweig. Mit der Einführung der Wertstofftonne erhoffte sich die Stadt Braunschweig neben der Erhöhung der Erfassungsquoten auch eine Verbesserung des Sauberkeitsbildes an den Wertstoffcontainerstationen.
Analyse kritischer Rohstoffe fĂĽr die Landesstrategie Baden-WĂĽrttemberg
Hon. Prof. Dr.-Ing. Matthias Franke, Prof. Dr. Mario Mocker, Prof. Dr.-Ing. Martin Faulstich, o. Prof. Dr.-Ing. Martin Kranert, Detlef ClauĂź
Für die Entwicklung einer nachhaltigen Ressourcenstrategie ist die Kenntnis über den Bedarf der einzelnen Industriezweige an versorgungskritischen Rohstoffen essenziell. Dieser konnte bislang jedoch kaum hinreichend genau eingeschätzt werden. Ursächlich hierfür ist einerseits die Wettbewerbsrelevanz dieser unternehmensinternen Daten sowie die in großen Teilen bestehende Unkenntnis der Unternehmen über die Zusammensetzung der überwiegend bereits vormontierten Bauteile, die in den Werken des Landes weiterverarbeitet oder lediglich endmontiert werden.
Lösungsansätze für eine hochwertige Verwertung von Gewerbeabfällen – Ergebnisse des UBA-Forschungsvorhabens
Dipl.-Ing. RĂĽdiger Oetjen-Dehne, Dipl.-Ing. Iswing Dehne, Dipl.-Ing. GĂĽnter Dehoust
Im Rahmen des Forschungsvorhabens „Lösungsansätze für eine hochwertige Verwertung von Gewerbeabfällen“ wurde zunächst mittels ökobilanzieller Methoden untersucht, wie sich eine stärker an der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ausgerichtete Entsorgung von ca. 6 Mio. Mg/a gemischter gewerblicher Siedlungsabfälle auf verschiedene umweltbezogene Wirkungskategorien auswirkt.
Energieeffizienzsteigerung der Abluftreinigung bei MBA-Anlagen
o. Prof. Dr.-Ing. Martin Kranert, Prof. Dr.-Ing. Thomas Pretz, Dr.-Ing. Martin Reiser, Dipl.-Ing. Erdogan Coskun
In einer mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) wird Hausmüll zu einem stabilisierten Deponat aufbereitet. Zunächst durchläuft der Abfall eine mechanische Stufe, in der Wert- und Störstoffe ausgetragen werden, daran angeschlossen ist eine biologische Stufe.
Stand der Novellierung der Gewerbeabfallverordnung
Dr. C.-André Radde
Seit dem 1. Januar 2003 ist in Deutschland die Gewerbeabfallverordnung in Kraft. Die Verordnung wurde auf der Grundlage des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 erlassen und regelt die Entsorgung von gewerblichen Abfällen einschließlich Bau- und Abbruchabfällen. Sie sieht in erster Linie die Getrennthaltung bestimmter Abfälle, wie z. B. Papier, Glas, Kunststoffe und Metall sowie Beton – bei Bau- und Abbruchabfällen –, vor und verpflichtet in abweichenden Fällen zur Sortierung bzw. Getrennthaltung anfallender Abfallgemische.
Stand und Perspektiven der Verwertung mineralischer Reststoffe
RA Reinhard Fischer
Die Verwertung von „mineralischen Reststoffen“ umfasst eine Vielzahl von mineralischen Materialien. Sie hat insbesondere bei der Aufbereitung und Verwendung mineralischen Bauabfalls eine lange Tradition. So wurde schon im Altertum durch Abriss von Gebäuden, Anlagen, Stadtmauern etc. Baumaterial gewonnen, und diese Praxis setzte sich über all die Jahrhunderte fort, insbesondere nach Kriegen, wie z. B. die massenhafte Aufbereitung von Ziegeln aus Bauruinen nach dem zweiten Weltkrieg gerade in Deutschland zeigt.
Einsatzpotenziale von mineralischen Baustoffen in Theorie und Praxis
Dirk Röth
In Deutschland fielen im Jahr 2012 insgesamt 192,0 Mio. t statistisch erfasste Mengen an mineralischen Bauabfällen an (Abbildung 1). Die Verwertungsquote von Bauschutt lag bei 95,2 % und die Verwertungsquote von Straßenaufbruch lag bei 98,7 %. Die Verwertungsmöglichkeiten der Recyclingbaustoffe1 hängen dabei von ihren bautechnischen und umweltrelevanten Eigenschaften sowie ihrer stofflichen Zusammensetzung ab. Neben den Ausgangsqualitäten werden die Eigenschaften maßgeblich von der Verfahrensweise beim Abbruch bzw. Rückbau, der Getrennthaltung der Fraktionen und der eingesetzten Aufbereitungstechnik bestimmt [BBS].
Eckpunkte einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft aus Sicht des Bundesumweltministeriums
Gunther Adler
Das 27. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum, das auch in diesem Jahr wieder unter der Schirmherrschaft des Bundesumweltministeriums steht, bietet einem breiten nationalen und internationalen Publikum ein hervorragendes Forum zur Diskussion der spannenden abfallwirtschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre. Diese werden insbesondere von der Umsetzung der 5-stufigen Abfallhierarchie hin zu mehr Recycling und Ressourcenschutz geprägt sein. Dabei liegt der Schwerpunkt hier in Kassel traditionsgemäß auf dem Gebiet der Bioabfall- und Sekundärrohstoffverwertung. Darüber hinaus bietet die begleitende Kongressmesse einen wichtigen Marktplatz für nationale und internationale Recyclingtechnologien, die hier ein fachkundiges Publikum finden werden.
Wie viel Recycling braucht eine nachhaltige Wirtschaft?
Dr. rer. nat. Torsten Zeller, Prof. Dr.-Ing. Martin Faulstich, Jan Henning Seelig
Die adäquate Versorgung mit Rohstoffen ist eine unverzichtbare Basis für das gesamteWirtschaftssystem – sowohl in Deutschland, als auch in Europa und der gesamtenWelt. Mit der Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe gehen regelmäßigstarke Umweltbelastungen einher, die durch die bisherige Kopplung von Wirtschaftswachstumund Umweltauswirkungen zunehmen. Im Falle der Entnahme undNutzung fossiler und mineralischer Rohstoffe ist außerdem zu bedenken, dass diesein endlichen Mengen in der Erdkruste vorliegen und sich die Lagerstätten allgemeinnur in geologischen Zeiträumen bilden.
Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016 – Konsequenzen für kommunale Kooperationen
Dr. Andreas Kersting
Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung und aufgrund des noch geltenden Rechts ist der Rahmen für kommunale Kooperationen sehr eng. Mithin liegt die Hoffnung vieler öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger auf der Umsetzung der neuen Vergaberichtlinie 2014/24/EU in nationales Recht. Diese hält insbesondere in Art. 12 der Richtlinie verschiedene Möglichkeiten für eine vergaberechts freie Kooperation bereit. Die bisherige Rechtsprechung des EuGH wird dort aufgegriffen, ohne dass abschließend alle Varianten angesprochen werden. Mit Blick auf die in dem Beitrag im Mittelpunkt stehende Frage nach der Zulässigkeit kommunaler Kooperationen ist Art. 12 Abs. 4 der Richtlinie vorrangig zu betrachten. In dieser Vorschrift werden die Anforderungen für eine Kooperation erstmalig niedergelegt.
Aktuelle Entwicklungen im Abfallrecht: Chancen und Perspektiven für die Sekundärrohstoffwirtschaft
Eric Rehbock
Die im letzten Jahr verabschiedete 7. Novelle der Verpackungsverordnung war ein wichtiger Zwischenschritt zur Stabilisierung des Systems der Verpackungsentsorgung. Nach den Zahlen, die uns zur Verfügung stehen, ist der rückläufige Trend der Lizenzierungen nicht nur gestoppt, sondern umgekehrt worden ist. Wenn die Entwicklung der beiden ersten Quartale so stabil bleibt, wird die lizenzierte LVP-Menge 2015 bei ca. 1,4 Millionen Tonnen liegen. Die zwingend notwendigen Verbesserungen für Vollzug, Transparenz und eine ambitionierte Recyclingpolitik erfordern jedoch über die 7. Novelle hinaus eine gesetzliche Grundlage im Rahmen eines Wertstoffgesetzes. Je mehr Sekundärrohstoffe aus Abfällen gewonnen und Primärrohstoffe in der Industrieproduktion ersetzen, desto weniger Energie und Wasser wird verbraucht und desto geringer sind die Eingriffe in die Natur, die nötig sind, um Rohstoffe zu fördern.
Mehr Recycling und Wiederverwendung durch neue Pfandsysteme?
Univ.-Prof. Dr.-Ing. Arnd I. Urban
Pfandsysteme können sicherstellen, dass Altprodukte und Abfallfraktionen erheblich effizienter gesammelt und aufbereitet werden. Sie tragen insofern zur Abfallvermeidung und zur Ressourcenschonung bei und wirken außerdem wie eine Anti-Littering- Maßnahme. Erfahrungen mit Pfandsystemen werden vorgestellt, Zielsetzungen und Aufwendungen werden benannt, potenziell geeignete neu zu bepfandende Produkte werden erläutert und Weiterentwicklungen für Pfandsysteme werden aufgezeigt.
MĂĽllanalysen als ErfolgsmaĂźstab abfallwirtschaftlichen Handelns am Beispiel der Hansestadt Hamburg
Sven Winterberg
Die SRH beauftragte ein unabhängiges Unternehmen damit, andienungspflichtige Abfälle, die in privaten Haushalten anfallen und über die Regelabfuhr der Stadtreinigung Hamburg entsorgt werden, hinsichtlich Menge und Zusammensetzung zu unersuchen.
Die Dienstleistungskonzession als Gestaltungsmittel in der öffentlichen Abfallwirtschaft – Risikoübertragung, Ausschreibungspflicht, abfallrechtliche Zulässigkeit
RA Dr. Martin Dieckmann
Aktuelle Entscheidungen der Oberlandesgerichte Celle und Düsseldorf, mit denen die Vergabe von „Dienstleistungskonzessionen“ zur Sammlung und Verwertung von Alttextilien für zulässig befunden wurde, haben die Diskussion befeuert, ob die Konzessionsvergabe ein unter vergaberechtlichen Gesichtspunkten vorzugswürdiges Gestaltungsmittel der öffentlichen Abfallwirtschaft sein kann. Die nähere Analyse ergibt allerdings, dass ihr Anwendungsspielraum aus abfallrechtlichen Gründen sehr beschränkt ist. Die Konstruktion der Rechtsprechung, wonach der Konzessionsnehmer als gewerblicher Sammler im Sinne von § 17 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 KrWG tätig sein muss, ist rechtlich zweifelhaft und schränkt die Nutzbarkeit dieses Instruments ein. Die Konzessionsvergabe dürfte daher nur in wenigen Fällen einen sinnvollen praktischen Einsatz finden.
Aktuelle Entwicklungen im Abfallrecht: Chancen und Perspektiven fĂĽr die private Abfall- und Ressourcenwirtschaft
Peter Kurth
Die mangelnde bzw. unzureichende Umsetzung europäischen Abfallrechts ist daszentrale Problem, das der Weiterentwicklung hin zu einer europäischen Kreislaufwirtschaftentgegensteht. Die Instrumente und die Mittel sind vorhanden. Was fehlt,ist ein zukunftsorientiertes Abfallwirtschaftskonzept, das einen Überblick über dieBehandlungs- und Verbrennungskapazitäten in den 28 EU-Mitgliedsstaaten gibt.
Bioenergie aus der KĂĽche: KĂĽchen- und Nahrungsabfall- sowie Altfetterfassung aus privaten Haushalten in Tirol
Mag. Christian Leonhartsberger
Biogene Abfälle (tierische und pflanzliche) fallen in privaten Haushalten in einer zum Teil unterschätzten Menge an. Hohe spezifische Sammelmengen bei der getrennten Sammlung von Bioabfällen als auch von Altspeisefett wären im Sinne der Erzeugung erneuerbarer Energie anzustreben. Die leider immer noch unsachgemäße Entsorgung von biogenen Abfällen und Altspeisefett, z. B. über den Kanal oder Restmüll, verursacht große Probleme. Somit ergibt sich bei der Erfassung noch genügend Handlungsbedarf. Im Falle von Lebensmittelabfällen ist zudem ein großes Augenmerk auf Vermeidung zu richten.
Abfallwirtschaftsplanung im Spannungsfeld zwischen abfallrechtlichen Vorgaben und kommunaler Selbstverwaltung
MDgt.a.D. Dipl.-Ing. Edgar Freund
Der Abfallwirtschaftsplan Hessen wird gegenwärtig vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fortgeschrieben [8] und soll noch im ersten Halbjahr 2015 veröffentlicht werden. In meiner 25-jährigen Tätigkeit im Fachgebiet Abfallwirtschaft ist dies nun der 5. Plan, dessen Aufstellung bzw. Fortschreibung ich initiiert und inhaltlich mitgestaltet habe.
Wege zu verursachergerechten und nachhaltigen GebĂĽhrensystemen
Mag. rer. publ. Martin Adams
Obwohl die Abfallgebühren nur einen vergleichsweise geringen Anteil an der Gesamtkostenbelastung eines Haushalts bilden, ist deren politische und gesellschaftliche Bedeutung enorm hoch. In der Diskussion über Abfallgebühren wird zunehmend erkannt, dass der Wandel in der Abfallwirtschaft weg von der Abfallbeseitigung und hin zur Kreislaufwirtschaft auch eine Aufgabe der Gebührengestaltung ist. Die klassische Einheitsgebühr gerät vor diesem Hintergrund zunehmend in die Kritik, da sie keine Anreize zur Abfallvermeidung oder besseren Abfalltrennung setzt. Damit einhergeht die Forderung nach mehr Verursachergerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Doch wie findet man ein „passendes“ neues Abfallgebührensystem. Hierzu hat sich in der Beratungspraxis eine qualitative und quantitative Wirkungsprognose als hilfreiche Methode erwiesen.
Tri Multiflux – Drei Stoffströme in einer Tonne Das Erfassungs- und Verwertungssystem der Sydeme in Frankreich
Serge Winkelmuller
Die Sydeme wurde 1998 als kommunaler Verband gegründet. Sydeme ist zuständig für die ordnungsgemäße Sammlung, Behandlung, Verwertung und die Entsorgung, der im Verbandsgebiet anfallenden Abfälle. In Frankreich, wie auch den übrigen EU Mitgliedsstaaten, gilt die EU-Abfallrahmenrichtlinie. Die Umsetzung erfolgt nach der Landesfestsetzung in französisches Recht und wird auch von der Sydeme in der regionalen Abfallwirtschaft integriert.
Getrenntsammlung und Recycling in der Stadt und Provinz Treviso, Italien
Michele Rasera, Marco Ricci-JĂĽrgensen
Die Abfallgesellschaft Contarina AG ist für die Abfallsammlung und Entsorgung in 50 Gemeinden der Provinz Treviso mit einem Einzugsbereich von 554.000 Einwohnern zuständig. Im Jahr 2014 konnte durch das von Contarina entwickelte Sammelsystem eine Recyclingquote von 85 % und eine Reduzierung des Restmülls auf ca.55 kg/Einwohner erzielt werden.
Optimierung der Erfassung von Küchen- und Nahrungsabfällen durch den Einsatz kompostierbarer Biobeutel – Praxisversuch Stadt Vellmar, Landkreis Kassel
Dr.-Ing. Michael Kern, Dipl.-Ing. Jörg Siepenkothen, Dipl.-Ing. Thomas Turk
Hintergrund der Untersuchung ist die bundesweit unbefriedigende Erfassung von energiereichen, haushaltsstämmigen Bioabfällen (Küchen- und Nahrungsabfälle). Daher wurden in verschiedenen Versuchsgebieten mit insgesamt ca. 3.300 Einwohnern in der Stadt Vellmar im Landkreis Kassel biologisch abbaubare Biobeutel (Mater-Bi®-Material der Firma Novamont SpA) zur komfortablen und hygienischen Erfassung von Biogut ausgegeben.
Neue Deponiekapazitäten durch Deponierückbau?
Dr.-Ing. Kai MĂĽnnich, Dipl.-Ing (FH), Dipl. UWT Sebastian Wanka, Prof. Dr.-Ing. Klaus Fricke
Der Rückbau von Deponien wird seit über 60 Jahren aus den verschiedensten Gründen durchgeführt. Bei dem ersten in der Fachliteratur beschriebenen Rückbau in Israel in 1953 lag der Schwerpunkt auf der Gewinnung von Kompostmaterial für die Landwirtschaft. Erst Ende der 1980er Jahre wurden dann weitere Rückbaumaßnahmen vor allem in den USA durchgeführt, das Motiv in den meisten Fällen war die Beseitigung einer Grundwasserkontaminationsquelle.
Finanzierungsplanung fĂĽr Stilllegungs- und NachsorgemaĂźnahmen unter BerĂĽcksichtigung des abgabenrechtlichen Ă„quivalenzprinzips
Jochen Bender, Prof. Dr.-Ing. Klaus Fricke, Dr. Michael KrĂĽger
Mit Einführung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes1 wurden die Rahmenbedingungen für die handelsrechtliche Bewertung von Deponierückstellungen grundsätzlich geändert. Zudem betreiben die Zentralbanken der Industrieländer seit längerer Zeit eine Geldpolitik mit niedrigen nominalen Zinsen, was niedrige bis hin zu negativen Realzinsen für Anleger zur Folge haben kann. Diese Einflussfaktoren können Auswirkungen auf die Finanzierungsplanung von Stilllegungs- und Nachsorgemaßnahmen haben. Im vorliegenden Artikel wird Deponiebetreibern eine Methodik für eine langfristige Finanzierungsplanung unter Berücksichtigung von abgabenrechtlichen Grundsätzen vorgestellt.
MBA – Ein Auslaufmodell mit Zukunft
Dipl.-Ing. Michael Balhar, Thomas Grundmann
Die Einhaltung von Klima- und Ressourcenschutzzielen spielt eine bedeutende Rolle in der Kreislauf- bzw. Abfallwirtschaft. Diese leistet durch das Recycling und die sonstige Verwertung (stoffliche wie energetische) von Abfällen weiterhin einen wesentlichen Beitrag dazu. In Europa führt die Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie in den Mitgliedsstaaten der EU zu Veränderungen des Abfallaufkommens hinsichtlich Menge, Qualität und Verbleib. In Deutschland wäre dies z. B. bei konsequenter Einführung der flächendeckenden Erfassung von Bioabfällen, die seit dem 1. Januar 2015 erfolgen sollte, der Fall. Vergleichbares ergibt sich aus nachgesetzlichen Regelwerken, wie aktuell im Rahmen der Novelle der Gewerbeabfallverordnung diskutiert wird.
Das neue ElektroG – Konsequenzen für die Praxis
Dr. jur. Guido Odendahl, Laura Englert
Die EU-Richtlinie Waste of Electrical and Electronic Equipment (WEEE) aus dem Jahr 2003 ist mit dem deutschen Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) in nationales Recht umgesetzt. Aufgrund der 2012 neugefassten WEEE II war nun auch das ElektroG umfassend zu novellieren. Eingeführt werden beispielsweise ein offener Anwendungsbereich und die Institution eines Bevollmächtigten, welcher Herstellern das europarechtskonforme Inverkehrbringen in anderen Mitgliedstaaten erleichtern soll. Einer Steigerung der Sammelquoten dienen insbesondere neue Rücknahmepflichten des Handels. Der illegale Export von Elektro- und Elektronikaltgeräten (EAG) soll zudem mittels einer neuen Beweislastumkehr weiter erschwert werden.
Aufbereitung von Elektroaltgeräten aus der Sicht eines Erst- und Folgebehandlers
Dr. Georg Fröhlich
Zunächst wird die rechtliche Entwicklung für die Elektroaltgeräteverwertung der letzten 20 Jahren angerissen. Abfallwirtschaftliche Ziele und die verantwortlichen Parteien werden genannt. Die Aufgaben und Arbeit eines Erst- und Folgebehandlers werden am Beispiel der Firma Electrocycling beschrieben. Die üblichen Verarbeitungsschritte werden kurz dargestellt und erläutert. Die Änderung des Marktes vom Entsorgungs- zum Rohstoffschwerpunkt wird diskutiert. Abschließend werden in einem Resümee Diskussionspunkte und Fragen für die zukünftige Entwicklung des Recyclings aufgeworfen.
Praxis der kommunalen Elektroaltgeräteerfassung in Rheinland-Pfalz
Dr.-Ing. Ralf BrĂĽning, Julia Wolf
In Deutschland wurden im Jahr 2012 laut Eurostat 1.776.492 t Elektro(nik)geräte (EEG) in den Verkehr gebracht /1/. Für die Herstellung von immer mehr kurzlebigen EEG werden immer mehr Ressourcen verbraucht. Durch die Sammlung und das Recycling von Altgeräten können Anteile der eingesetzten Ressourcen wiedergewonnen und erneut in der Produktion eingesetzt werden.
Haushaltsnahe Erfassung von Elektroaltgeräten – Stand und Perspektiven
Dr.-Ing. Heinz-Josef Dornbusch
In Deutschland wurden 2012 ca. 7,7 kg/(E*a) an EAG aus Haushaltungen (b2c) erfasst, insgesamt 8,6 kg/(E*a) (b2c und b2b). Damit wurde die Zielvorgabe von 4 kg/(E*a) aus der WEEE I-Richtlinie seit 2006 erfüllt. Die neue Vorgabe für die Mindesterfassungsquote ab 01.01.2016, nämlich 45 % der in den drei Vorjahren im Mittel in Verkehr gebrachten Mengen, wurde dagegen 2011 und 2012 nicht erreicht (40,4 bzw. 40,9 %). Die ab 2019 anvisierte Mindesterfassungsquote von 65 % scheint derzeit ohne umfassende Maßnahmen kaum erreichbar [1].
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