AbfallR 05/2024
| „Opt-in“ in den europäischen Emissionshandel für deutsche Abfallverbrennungsanlagen? Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz, Dr. jur. Holger Thärichen Eine kritische Betrachtung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024 |
| Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschaftsrecht (Teil 1) Dr. Stefan Bauer Das Kreislaufwirtschaftsrecht zeichnet sich, nicht zuletzt vor dem Hintergrund seiner starken unionsrechtlichen Vorprägung, durch eine große Dynamik aus. In diesem Rahmen spielt die Rechtsprechung eine es wesentlich prägende Rolle. Auch wenn sich die an sie herangetragenen Fragestellungen häufig ähneln (z.B. „Was ist (schon und noch) Abfall? Welche Pflichten gelten für wen nach dem Anfallen von Abfall? Wie ist Abfall zu entsorgen und welche Regeln gelten für Entsorgungsbetriebe? Welche Rolle nehmen die Abfallbehörden ein?“), sehen sich die Gerichte immer wieder mit neuen Konstellationen konfrontiert. |
| Verpackungs- und Produktverbote in der EUVerpackungsverordnung (PPWR) Eine kritische Analyse und Bewertung |
| Digitalisierung und Beschleunigung abfallrechtlicher Planfeststellungsverfahren Prof. Dr. Martin Dippel In einem Planfeststellungsverfahren wird bekanntlich innerhalb eines gebündelten Verfahrens über die öffentlichrechtliche Zulässigkeit eines raumbezogenen ortsfesten Vorhabens in einer einheitlichen Sachentscheidung entschieden. Weitere behördliche Entscheidungen wie öffentlichrechtliche Genehmigungen, Erlaubnisse oder Bewilligungen sind daneben nicht erforderlich, § 75 Abs. 1 S. 1VwVfG. Auch im Abfallrecht sind Planfeststellungsverfahren (und damit ihre Dauer) vorhabenrelevant, denn die Errichtung und der Betrieb von Deponien sowie die wesentliche Änderung einer solchen Anlage oder ihres Betriebes bedarf gemäß § 35 Abs. 2 S. 1 KrWG bis auf gewisse Ausnahmen der Planfeststellung durch die zuständige Behörde. |
| Verbrauchsverminderung von to go-Bechern und take away-Boxen Anforderungen des Unionsrechts und Umsetzungen in Deutschland und Frankreich |
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