AbfallR 05/2019
| Der Beitrag der Kreislaufwirtschaft zu Klima- und Ressourcenschutz MinDir Dr. Helge Wendenburg Der Beitrag der Kreislaufwirtschaft zum Klimaschutz ist einerseits relativ einfach zu schildern, weil die nach den Klimaschutzverträgen national zu berichtenden Inventare und Einsparungen ein eigenes Kapitel „Abfall- und Abwasserwirtschaft“ enthalten. |
| Aktuelle Rechtsfragen zur Klärschlammverwertung in Zeiten des Übergangs Stefan Kopp-Assenmacher Die Verschärfung von rechtlichen Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm in den letzten Jahren zwingen vor allem die kommunalen Abwasserentsorger, aber auch zahlreiche andere betroffene Akteure zu neuen Entsorgungskonzepten und Entsorgungswegen. Gefordert sind neben politischen Initiativen vor allem technische Verfahrensweisen und neue Anlagenkapazitäten. |
| Recyclate in Kunststoffverpackungen – Der bestehende gesetzliche Rahmen ist nicht ausreichend Das Mainzer Familienunternehmen Werner & Mertz setzt im Rahmen der von ihm gegründeten Recyclat-Initiative Recyclate aus der Quelle Gelber Sack bei den Kunststoffverpackungen seiner Wasch-, Pflege- und Reinigungsmittel ein. |
| Zu den Erfolgsaussichten einer Klage auf Mitbenutzung der PPK-Sammelstrukturen durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger RA Hartmut Gaßner, Rechtsanwalt Linus Viezens Seit dem 1.1.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft. Durch das Gesetz, das die Verpackungsverordnung ablöst, hat sich die rechtliche Position der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger insbesondere im Bereich der Abstimmungen nach § 22 VerpackG zwar verbessert. |
| Die endgültige Stilllegung von Deponien Deponien in Deutschland, gesetzlich in § 3 Abs. 27 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)2 definiert als Beseitigungsanlagen zurAblagerung vonAbfällen oberhalb oder unterhalb der Erdoberfläche, sind ein wichtiger Baustein einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft. |
| Aktuelle Probleme im Hinblick auf die „Gewährleistung von geeigneten Rückgabemöglichkeiten“ für Altgeräte durch Online- und Versandhändler Dr. Jens Nusser Anmerkung zum Urteil des LG Duisburg vom 27.6.2019 – 21 O 84/18 |
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