AbfallR 01/2020
| Kreislaufwirtschaft als Wirtschaftsmodell MinDirig. a. D. Prof. Dr. Gottfried Jung Seit 2012 hat Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zur Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen, dessen Kurzbezeichnung „Kreislaufwirtschaftsgesetz –KrWG“ lautet. Es hat das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen aus demJahr 1994 abgelöst, dessen Kurzbezeichnung noch „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz – KrW-/AbfG“ lautete. |
| Gebührenrechtliche Aspekte der Mitbenutzung der PPK-Sammelstruktur nach § 22 Abs. 4 VerpackG Dr. Andrea Vetter Seit dem 1.1.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft. § 22 VerpackG regelt die Verpflichtung der sogenannten Systeme, die restentleerte Verpackungen erfassen und einer Verwertung zuführen, ihre Sammlung auf die vorhandenen Sammelstrukturen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, in deren Gebiet sie eingerichtet wird, abzustimmen. |
| Verbote, Steuern und Abfallvermeidungspläne – Kommunale Maßnahmen zur Plastikvermeidung Dr. iur. Grit Ludwig Die Umweltwirkungen der allgegenwärtigen Nutzung von Plastik, vor allem auch für kurzlebige Produkte wie Verpackungen und Einwegplastikartikel, z.B. Plastikgeschirr und Plastikbesteck, wurden in letzter Zeitumfassend diskutiert. Mit dem in der Richtlinie (EU) 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (im Folgenden Einweg-Plastik-RL)2 enthaltenen Verbot bestimmter Einwegplastikprodukte sowie von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff beschreitet die EU nun neue Wege in der Plastikregulierung. |
| 5-Punkte-Plan für eine intelligente Kreislaufwirtschaft, um der neu gewonnenen Mobilität durch moderne Energiespeicher zu begegnen Sandra Giern Eine Vielzahl der in Verkehr gebrachten und am Ende ihres Produktlebenszyklus angelangten Lithiumbatterien und -akkumulatoren werden nicht dem sachgerechten Recycling zugeführt und wichtige Recyclingrohstoffe somit dem Kreislauf entzogen. |
| Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für die Kreislaufwirtschaft Die moderne Kreislaufwirtschaft entwickelt sich immer stärker weg von der reinen Abfallentsorgung, die auf den Schutz von Mensch und Umwelt abzielt, hin zu einer Branche, die versucht, wichtige Ressourcen aus den einzelnen Abfallströmen zu sichern und im Kreislauf zu führen. So werden aus den Output-Strömen der Kreislaufwirtschaft, insbesondere aus der Sortierung und Aufbereitung, die Inputströme für die Industrieproduktion. |
| Der Nachweis der umweltgerechten Behandlung gemäß Art. 50 Abs. 4c Unterabs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 Dr. Olaf Kropp Bei der Novellierung der AbfRL 2008/98/EG durch die Richtlinie (EU) 2018/851 hat der Europäische Gesetzgeber bezüglich der neuen Zielvorgaben für die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Abfällen vorgesehen, dass Abfälle, die dafür aus der EU ausgeführt werden, nur dann auf die entsprechenden Quoten des Herkunftsmitgliedstaates angerechnet werden können, wenn der Ausführer im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (nachfolgend VVA) nachweisen kann, dass die Abfallverbringung gemäß der Verordnung stattgefunden hat und die Behandlung der Abfälle außerhalb der EU unter Bedingungen erfolgt ist, die den Anforderungen des einschlägigen europäischen Umweltrechts weitgehend entsprechen. |
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