AbfallR 02/2021
| „Die Mischung macht‘s“ – Neues und Bekanntes zum Vermischungsverbot des § 9a KrWG Prof. Dr. Martin Dippel Im Rahmen der KrWG-Novelle 20201 ist das auf gefährliche Abfälle bezogene Vermischungsverbot des § 9Abs. 2KrWG a.F. in § 9a KrWG überführt und umweitere Regelungen ergänzt worden. Auch § 9a KrWG bezweckt grundsätzlich, die verschiedenen Kategorien von gefährlichen Abfällen auseinanderzuhalten und sie zugleich von anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien separiert zu lassen. |
| Vollzug der Gewerbeabfallverordnung durch Kontrolle bei Müllverbrennungsanlagen? Dr. jur. Henner Buhck Kontrolle des Vorliegens der Ausnahmen der Gewerbeabfallverordnung an MVA mittels Lieferscheinen |
| Fremdstoffe in Kunststoffabfällen Dr. Olaf Kropp Auswirkungen der am 1.1.2021 in Kraft getretenen Neuregelungen auf grenzüberschreitende Verbringungen |
| Reichweite der Ermächtigung nach § 22 Abs. 2 VerpackG aus Sicht der dualen Systeme Dr. Markus W. Pauly Nach § 22 Abs. 2 VerpackG kann ein öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger durch schriftlichen Verwaltungsakt gegenüber dualen Systemen im Sinne von § 3 Abs. 16 VerpackG festlegen, wie die haushaltsnahe Sammlung von restentleerten Kunststoff-, Metall- und Verbundverpackungen (sog. Leichtverpackungen, LVP) bei privaten Haushaltungen auszugestalten ist. |
| Die neue Einwegkunststoffverbotsverordnung 2021 EMLE Gregor Alexander Franßen Am 6.11.2020 hat der Bundesrat1 dem von der Bundesregierung im September vorgelegten Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff (Einwegkunststoffverbotsverordnung – EWKVerbotsV) mit einer einzigen Änderungsmaßgabe zugestimmt. |
| EU-geleitete Kreislaufwirtschaft Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz Die Kreislaufwirtschaft, seit den 90er-Jahren das Herzstück des deutschen KrW-/AbfG und dann des KrWG, wird immer stärker unionsrechtlich geprägt. Dies zeigt sich nicht nur in dem neuen § 1 Abs. 2, sondern tiefergehend auch in § 1 Abs. 1 KrWG, bilden doch mittlerweile der Green Deal und die EU-Kreislaufstrategie den Überbau. |
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