AbfallR 04/2021
| Klimagerechte Kreislaufwirtschaft: Produktverantwortung, Wiederverwendung und Recycling als Hauptansatzpunkte Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz Kreislaufwirtschaft ist Klimaschutz! Daraus ergeben sich verschiedene Hauptanknüpfungspunkte, die maßgeblich dazu beitragen können, den Klimabeschluss des BVerfG zu verwirklichen, dessen tiefgreifende Auswirkungen in der näheren Begründung deutlich werden. |
| Grenzüberschreitende Verbringung von recyclebaren Abfällen zur sonstigen Verwertung Abfall- und verbringungsrechtliche Probleme am Beispiel der Entsorgung von recyclebaren Gipskartonabfällen aus Deutschland in der Tschechischen Republik |
| Novelle des Verpackungsgesetzes 2021: Einwegkunststoffverpackungen Im Anschluss an die vorangegangene Änderung des Verpackungsgesetzes durch das am 8.2.2021 verkündete „Erste Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes“ in Bezug auf Kunststofftragetaschen wurde am 14.6.2021 das „Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen“ (VerpackG-Umsetzungsgesetz) im Bundesgesetzblatt verkündet. |
| Aktuelle Änderungen und Klimaschutz in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft Dr. jur. Peter Queitsch Die Kreislauf- und Abfallwirtschaft ist durch eine Vielzahl von aktuellen Änderungen gekennzeichnet. Die nachfolgende Darstellung stellt insbesondere die Auswirkungen auf die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger dar und beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit Maßnahmen zum Klimaschutz über die Abfallgebühr refinanzierbar sind. Zugleich wird die aktuelle Rechtsprechung zu verschiedenen abfallrechtlichen Problemständen in den Blick genommen. |
| Wer ist Betreiber von Abfallbehandlungsanlagen auf Deponien? Professor Dr. Wolfgang Klett Anmerkung zu OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25.5.2021 – 8 A 11566/20.OVG |
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