StoffR 01/2021


Response of Antimicrobial Regulators in the United States to the COVID-19 Pandemic
The COVID-19 pandemic has challenged industry and regulators to ensure that adequate supplies of effective antimicrobial products for use on environmental surfaces and as skin sanitizers remain readily available to the public in times of unprecedented supply chain disruption.
Chemikalienregulierung in Großbritannien nach dem Brexit
In Vorbereitung auf das Ende der Übergangsfrist hat das VK bereits im März 2019 begonnen, Rechtsverordnungen zu verabschieden, die bestehende EU-Gesetze, wie z. B. die REACH-Verordnung1 oder die Biozidprodukte-Verordnung (BPV)2, in nationales Recht übertragen und diese gegebenenfalls ändern. So wurden z. B. Verweise auf die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) durch solche auf die zuständigen nationalen Behörden – zumeist der Health and Safety Executive (HSE) – ersetzt.
Irreführende Arzneimittelwerbung nach dem Urteil des BGH vom 5.11.2020 – I ZR 204/19
Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg
ImInteresse eines starkenGesundheitsschutzes unterliegen Arzneimittel einer strengen Regulierung. Das wird derzeit in den Tagesnachrichten populär diskutiert bei der Zulassung von Corona-Impfstoffen. Die näheren Regelungen dazu finden sich im Arzneimittelgesetz1, das seinerseits europarechtliche Vorgaben umsetzt.
Neue Anforderungen für Sicherheitsdatenblätter in Südkorea
Dr. Dieter Drohmann
Mit der Präzisierung des K-OSHA-Gesetzes gibt es seit dem 16.1.2021 neue Anforderungen zur Offenlegung von Inhaltsstoffen in Sicherheitsdatenblättern sowie eine Verpflichtung zur Einreichung der Sicherheitsdatenblätter in das neu geschaffene Online-Portal des koreanischen Arbeitsministeriums. Die Fristen hängen von den in Verkehr gebrachtenMengen der chemischen Produkte ab.
Kennzeichnungspflichten für Kosmetikprodukte
Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 17.12.2020 – C-667/19
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