StoffR 01/2022


Sanktionierbarkeit von Verstößen gegen die POPVerordnung und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Die POP-Verordnung enthält spezifische Vorgaben für sogenannte persistente organische Schadstoffe (engl.: persistent organic pollutants - POP). Die besondere Regelungsbedürftigkeit für diese Stoffe ergibt sich aus deren Eigenschaft als persistente Stoffe. Dies bedeutet, dass sie für lange Zeit in der Umwelt verbleiben, sich über die Nahrungskette anreichern, über große Entfernungen in der Umwelt (über Luft undWasser) transportiert werden und die menschliche Gesundheit und die Umwelt schädigen können.
Kosmetische Mittel müssen sicher sein – ein Kernanliegen des europäischen Kosmetikrechts
Eva-Maria Kratz, Andrea Keck-Wilhelm
„Nicht sicher“ – wie ist dieser Begriff auf der Basis des Kosmetikrechts zu interpretieren, welche Verpflichtungen ergeben sich daraus für Kosmetikunternehmer:innen und wie geht das CVUA Karlsruhe als ein amtliches Kosmetiküberwachungslabor mit Abweichungen um?
Ein Jahr SCIP-Datenbank: Ein Praxisbericht
In der SCIP-Datenbank gibt es Pflichtfelder und optionale Felder. Umein SCIP-Dossier einreichen zu können,müssen alle Pflichtfelder ausgefüllt sein, wobei je nach Frage Antwortmöglichkeiten, z. B. in Form von Drop-Down-Menüs, zur Verfügung stehen oder Freitextfelder genutzt werden können. Zur Beantwortung der Frage nach dem Namen des SVHC-Kandidatenstoffes kann bei Bedarf das „Candidate- List-Package“ der ECHA geladen werden, aus dem mittels Suchfunktion der passende Stoffname bzw. die passende CAS-Nummer ausgewählt werden kann.
Neue Regelungen zu PFAS in Lebensmitteln
Das europäische Lebensmittelrecht gehört zu den strengsten weltweit. Es wird ständig an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. In jüngerer Zeit haben sich die Experten der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten mit neuen Regelungen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) beschäftigt. Dieser Artikel soll einen Überblick zu den neu geplanten Regelungen und deren Hintergrund geben.
Die Zulassungskontrolle für Pflanzenschutzmittel zwischen europäischer Harmonisierung und nationalen Handlungsspielräumen
Professor Dr. Kristian Fischer
Bereits unter dem Regime der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln fand eine intensive juristische Diskussion zu der Frage statt, ob bzw. inwieweit die Zulassungskontrolle für Pflanzenschutzmittel durch europäisches Recht harmonisiert ist und ob bzw. in welchem Maße nationale Handlungsspielräume verbleiben. 1 Mit Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (im Folgenden: VO 1107/2009), welche die Richtlinie 91/414/EWG ersetzt hat,wurde derHarmonisierungsgedanke fortgeführt und – da sich unter demRegime der Richtlinie 91/414/EWG mitunter divergierende nationale Zulassungspraktiken entwickelt hatten – noch weiter vertieft.
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