StoffR 01/2022


Sanktionierbarkeit von Verstößen gegen die POPVerordnung und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Die POP-Verordnung enth√§lt spezifische Vorgaben f√ľr sogenannte persistente organische Schadstoffe (engl.: persistent organic pollutants - POP). Die besondere Regelungsbed√ľrftigkeit f√ľr diese Stoffe ergibt sich aus deren Eigenschaft als persistente Stoffe. Dies bedeutet, dass sie f√ľr lange Zeit in der Umwelt verbleiben, sich √ľber die Nahrungskette anreichern, √ľber gro√üe Entfernungen in der Umwelt (√ľber Luft undWasser) transportiert werden und die menschliche Gesundheit und die Umwelt sch√§digen k√∂nnen.
Kosmetische Mittel m√ľssen sicher sein ‚Äď ein Kernanliegen des europ√§ischen Kosmetikrechts
Eva-Maria Kratz, Andrea Keck-Wilhelm
‚ÄěNicht sicher‚Äú ‚Äď wie ist dieser Begriff auf der Basis des Kosmetikrechts zu interpretieren, welche Verpflichtungen ergeben sich daraus f√ľr Kosmetikunternehmer:innen und wie geht das CVUA Karlsruhe als ein amtliches Kosmetik√ľberwachungslabor mit Abweichungen um?
Ein Jahr SCIP-Datenbank: Ein Praxisbericht
In der SCIP-Datenbank gibt es Pflichtfelder und optionale Felder. Umein SCIP-Dossier einreichen zu k√∂nnen,m√ľssen alle Pflichtfelder ausgef√ľllt sein, wobei je nach Frage Antwortm√∂glichkeiten, z. B. in Form von Drop-Down-Men√ľs, zur Verf√ľgung stehen oder Freitextfelder genutzt werden k√∂nnen. Zur Beantwortung der Frage nach dem Namen des SVHC-Kandidatenstoffes kann bei Bedarf das ‚ÄěCandidate- List-Package‚Äú der ECHA geladen werden, aus dem mittels Suchfunktion der passende Stoffname bzw. die passende CAS-Nummer ausgew√§hlt werden kann.
Neue Regelungen zu PFAS in Lebensmitteln
Das europ√§ische Lebensmittelrecht geh√∂rt zu den strengsten weltweit. Es wird st√§ndig an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. In j√ľngerer Zeit haben sich die Experten der Europ√§ischen Kommission und der Mitgliedstaaten mit neuen Regelungen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) besch√§ftigt. Dieser Artikel soll einen √úberblick zu den neu geplanten Regelungen und deren Hintergrund geben.
Die Zulassungskontrolle f√ľr Pflanzenschutzmittel zwischen europ√§ischer Harmonisierung und nationalen Handlungsspielr√§umen
Professor Dr. Kristian Fischer
Bereits unter dem Regime der Richtlinie 91/414/EWG √ľber das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln fand eine intensive juristische Diskussion zu der Frage statt, ob bzw. inwieweit die Zulassungskontrolle f√ľr Pflanzenschutzmittel durch europ√§isches Recht harmonisiert ist und ob bzw. in welchem Ma√üe nationale Handlungsspielr√§ume verbleiben. 1 Mit Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 √ľber das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (im Folgenden: VO 1107/2009), welche die Richtlinie 91/414/EWG ersetzt hat,wurde derHarmonisierungsgedanke fortgef√ľhrt und ‚Äď da sich unter demRegime der Richtlinie 91/414/EWG mitunter divergierende nationale Zulassungspraktiken entwickelt hatten ‚Äď noch weiter vertieft.
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