AbfallR - 05/2018
| Rechtliche Rahmenbedingungen beim Rückbau kerntechnischer Anlagen Prof. Dr. Andrea Versteyl, Moritz Grunow Bergversatz als langzeitsichere Alternative zur Deponierung von „Stilllegungsabfällen“ |
| Zur Sicherheitsleistung der Systembetreiber nach Verpackungsverordnung und Verpackungsgesetz Dr. jur. Holger Thärichen, Rechtsanwalt Linus Viezens Mit der Insolvenz des Systembetreibers Europäische Lizenzierungs Systeme GmbH (ELS) im Frühjahr 20181 ist deutlich geworden, dass die Insolvenz eines für die flächendeckende Erfassung von Verpackungsabfällen nach der Verpackungsverordnung zuständigen Systembetreibers kein rein hypothetisches Szenario darstellt, sondern Realität werden und zu erheblichen Schäden bei Kommunen, Entsorgungswirtschaft und auch bei den anderen Systembetreibern führen kann. |
| Einstufung von Abfällen als gefährlich – Allheilmittel für jeden Handlungsbedarf? EMLE Gregor Alexander Franßen Die Einstufung von Abfällen als gefährlich ist eine wichtige rechtliche Weichenstellung bei der Bewirtschaftung von Abfällen, die eine Reihe von Rechtsfolgen nach sich zieht. Immer wieder ist die Einstufung, ob ein Abfall als gefährlich bzw. nicht gefährlich einzustufen ist, Gegenstand rechtlicher Diskussionen. |
| Die Erfassung und Verwertung von Elektro-Altgeräten (ElektroG 2018) Dr. jur. Peter Queitsch Das am 24.10.2015 in Kraft getretene Artikel-Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten1 beinhaltete in Art. 1 nicht nur das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG). In Art. 3 des Artikel-Gesetzes wurden gleichzeitig Änderungen des ElektroG geregelt, die im Jahr 2018 in Kraft treten. Die nachfolgende Darstellung ordnet diese Änderungen des ElektroG in den Gesamtzusammenhang ein und berücksichtigt dabei auch die neuen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) im Jahr 2018 zum Abfall- und Abfallgebührenrecht. |
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