AbfallR - 02/2018
| Abfallverbringung in Bergwerke – Verwertung oder Beseitigung? Dr. Olaf Kropp Mit E-Mails vom 13.2.2017 und 13.7.2017 hat das niederländische Ministerium für Infrastruktur und Umwelt dem deutschen Bundesumweltministerium und den zuständigen Abfallbehörden der Bundesländer mitgeteilt, dass die grenzüberschreitende Verbringung von gefährlichen Abfällen zwecks Einbringung in ober- oder unterirdische Gruben als Beseitigungsmaßnahme eingestuft werde. |
| Mitbenutzungsentgelt für kommunale PPK-Sammlung – nur behälter- oder auch fahrzeugbezogen? Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz Die Frage der Höhe des Entgelts für die Mitbenutzung der kommunalen PPK-Sammlung durch die dualen Systeme ist ein Dauerbrenner. Angesichts der Regelung des § 22 Abs. 4 VerpackG fragt sich: Ist dieses Entgelt behälter- oder auch fahrzeugbezogen zu bestimmen? Sowohl die Norm selbst als auch die Gebührengrundsätze und vor allem der unionsrechtliche Hintergrund erfordern eine behälterbezogene Sichtweise ohne Berücksichtigung der Verpressung im LKW. |
| Öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Haftung bei der Entsorgung von Bau- und Abbruchabfällen Prof. Dr. Andrea Versteyl, Moritz Grunow Risikominimierung durch Vertragsgestaltung im Verhältnis zwischen Bauherr und Entsorger |
| KĂĽnftige Vertragsbeziehungen bei PPK nach dem Verpackungsgesetz Walter Hartwig Zugleich Erwiderung auf WĂĽstemann, AbfallR 2018, 17 ff. |
| Die neue Klärschlamm-Verordnung und die Rechtsfolgen für die Entsorgungspraxis Dr. jur. Peter Queitsch Mit der Artikel-Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung vom 27.9.2017 ist die Entsorgung von Klärschlämmen aus Kläranlagen auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt worden. Die nachfolgende Darstellung gibt einen Überblick über die Neuregelungen und deren zeitversetztes Inkrafttreten. Zugleich werden die Schnittstellen zum Düngerecht und die möglichen Auswirkungen auf die kommunalen Abwassergebühren aufgezeigt. |
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