StoffR 03/2016


Pflanzenschutzmittel-Wirkstoff Glyphosat – wissenschaftliche Unabhängigkeit im Wiedergenehmigungsverfahren auf dem Prüfstand!
RA Dr. Volker Kaus
Der Begriff „Glyphosat“ ist derzeit in aller Munde. Nachrichtensender und Tageszeitungen2 berichten regelmäßig darüber und auch die Politik hat das Thema seit ca. einem Jahr verstärkt in den Fokus genommen. Die Emotionen kochen so hoch, dass im laufenden Verfahren zur erneuten Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat insbesondere Vertreter des BfR, die für die gesundheitliche Bewertung zuständig sind, Morddrohungen erhalten haben. Was ist aber „Glyphosat“, und weshalb wird „Glyphosat“ derzeit so heiß diskutiert? Mit diesem Beitrag soll versucht werden, etwas Licht in das Dunkel zu bringen.
Pflanzenschutzmittel – Parallelhandel, gegenseitige Anerkennung und zonale Zulassung Verwaltungspraxis deutscher Behörden nach der VO (EG) Nr. 1107/2009
Peter Koof
Seit 14. Juni 2011 ist die Pflanzenschutzmittelzulassungsverordnung VO (EG) Nr. 1107/2009 in Kraft.1 Fünf Jahre Verwaltungspraxis haben die Europäische Kommission veranlasst, das Food and Veterinary Office (FVO) zu beauftragen, den Inhalt der VO (EG) Nr. 1107/2009 und ihre Umsetzung zu bewerten. Unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis in Deutschland soll deshalb der Frage nachgegangen werden, ob und in wieweit die Ziele der Verordnung beim Parallelhandel, der gegenseitigen Anerkennung und der zonalen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln umgesetzt wurden und welche Änderungen geboten wären.
Rechtliche Probleme der Ă„nderung einer Stoffbewertung im Zusammenhang mit der Einstufung von Stoffen als CMR-Stoffe nach Art. 15 EU-KosmetikVO
Dr. Ursel Paal
Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 ĂĽber kosmetische Mittel (EU-KosmetikVO) ist seit dem 11. Januar 2010 in Kraft und gilt seit dem11. Juli 2013 unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten der Union.
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