StoffR 02/2016


Aktuelle Entwicklungen im Widerspruchsverfahren der ECHA
Dr. Michael Raupach
Im Rahmen der REACH-Verordnung standen im Jahr 2015 sowie Anfang 2016 einige wichtige Weichenstellungen an. Zum einen traf die Widerspruchskammer der Europ√§ischen Chemikalienagentur ECHA (Board of Appeal) einige grunds√§tzliche Entscheidungen, sowohl im Bereich der Dossier- als auch der Stoffbewertung. Zum anderen liegt nun auch eine ausreichende Anzahl von Entscheidungen der Kammer vor, die neue R√ľckschl√ľsse auf das Selbstverst√§ndnis des Board of Appeal sowie eine verl√§sslichere Auslegung der verfahrensrechtlichen Vorschriften erm√∂glichen. Schlie√ülich hat die Kommission Anfang 2016 eine Durchf√ľhrungsverordnung √ľber die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten unter REACH erlassen, die nicht nur Auswirkungen auf die Registrierung von kleinvolumigen Stoffen in 2018 haben wird, sondern auch eine √úberpr√ľfung der bisherigen Praxis von SIEFs und Konsortien erforderlich macht. Der vorliegende Artikel widmet sich der Analyse und Zusammenfassung dieser Entwicklungen im Jahr 2015 und Anfang 2016 sowie einem Ausblick auf derzeit laufende Verfahren beim Board of Appeal.
Auswahl von SVHC ‚Äď Einflussm√∂glichkeiten und Rechtsschutz
Hartmut Scheidmann
Die beiden Urteile vom 30.4.2015 best√§tigen erneut, dass Betroffene gegen die Identifizierung von SVHC klagen k√∂nnen. Sie machen aber noch einmal sehr deutlich und verfestigen insofern die Linie des EuG, dass allenfalls eine sehr begrenzte √úberpr√ľfung der ECHA-Entscheidungen stattfindet. Diese ist in mancher Hinsicht sogar zu eingeschr√§nkt, weil der EuG dem REACH-Zweck, die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu sch√ľtzen, den absoluten Vorrang einr√§umt ‚Äď was nicht geboten ist.
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